Europawahl – Warum nicht grün?

5 06 2009

Preisfrage: In welcher Zeitschrift findet sich ein Artikel mit diesem Titel?

Nein, es ist nicht unser Grünspecht, es ist die renommierte Financial Times Deutschland. In diesem Artikel heißt es unter anderem:

Wer mit seiner Stimme also sinnvolle Veränderungen vorantreiben will, kann sein Kreuzchen diesmal bei den Grünen machen. Sie sind die einzige Partei, die wirklich Ideen für Europa mitbringt – und sie könnten die Rolle des Antreibers übernehmen. Hinzu kommt: Eine stärkere Präsenz der Grünen im EU-Parlament wirkt der Verfilzung entgegen, die das Machtkartell von Bürgerlichen und Sozialdemokraten über die Jahre geschaffen hat.“

In Österreich benutzen fast alle Parteien die EU-Wahl dazu, innenpolitisches Kleingeld zu machen. Doch die Direktwahl von Europas Volksvertretung ist keine symbolische Veranstaltung. Ihr Ausgang wirkt sich sehr direkt auf den Alltag der WählerInnen aus. Das Europaparlament entscheidet ganz wesentlich mit über die politische Ausrichtung der Gemeinschaft.

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Herr Hora, hier ist eine Richtigstellung fällig!

15 03 2009

Es muß immer wieder gesagt werden: Der Bezirk Leopoldstadt und die Stadt Wien kann es gar nicht genug schätzen, was engagierte BürgerInnen in ihrer Freizeit also ehrenamtlich, ohne Bezahlung, tun, auch zum Schutz des Augartens. Im Rahmen des Leitbildprozesses Augarten haben sich über 10 Initiativen engagiert und ihre Stellungnahmen abgegeben. Die Expertise verhallt ungehört, nicht einmal zur Endredaktion wurden die Initiativen eingeladen, ein Leitbildprozess mit Arbeit von vielen Menschen, und dann sucht sich die rotschwarze Politik aus, was sie zu „ihrem“ Leitbild machen möchte.

Und, besonders arg, GR Hora, der SPÖ-Regierungsmehrheit angehörend, verbreitet im Bezirksblatt nicht Korrektes. Mehr dazu im Blog von Wolfgang Kamptner:  http://gruene.blog2.at
Aktive BürgerInnen – „Ja, derfn’s denn des?“ Dort ist auch der Artikel aus dem Bezirksblatt abgebildet.

Nur den Schluß daraus möchte ich hier zitieren, SP Hora sagt: „Wie auch bei anderen Projekten in Wien, haben auch einige wandernde Aktivisten, die den Augarten bis dato nur vom Stadtplan gekannt haben, teilgenommen, um eine politische Kampfzone daraus zu machen“.

Wir sagen, diese ExpertInnen vor Ort und ihre Aussagen und Wahrnehmungen müssen gehört und nicht ihnen unterstellt werden , dass sie „Berufsdemonstranten“ sind -  Herr Hora, hier ist eine Richtigstellung fällig! uschi





Des Bezirksvorstehers Wunschträume

9 10 2008

Kubiks verwunderliche Ansichten

Kubiks verwunderliche Ansichten

Normalerweise sind die Ausführungen von SP-Bezirksvorsteher Kubik in seiner bz-Kolumne ja eher unaufregend, Marke ZK-Kommuniques. Doch diesmal (Ausgabe 20/08 der Bezirkszeitung) schreibt er sich offenbar seinen Frust von der Seele in Bezug auf sein Versagen beim Erhalt der Leopoldstädter Straßenbahnlinie 21. In seiner Kolumne versucht er die Grüne Position in dieser Frage zu interpretieren. Seine Ausführungen schwanken zwischen Klamauk und Chuzpe.

Hier einige Auszüge, inkl. Kommentar meinerseits:

„Jetzt dürften es endlich auch die GRÜNEIN begriffen haben, dass 10 Millionen Euro für die Parallelführung des 21ers eine zu hohe Belastung darstellt. Scheibchenweise verabschieden sich die GRÜNEIN von ihrem ‚Lieblings-Aufreger’.“

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Der 21er futsch: die SPÖ steht voll dazu

30 04 2008

Gestern in der Verkehrskommission.

BR Schöfbeck SPÖWir konfrontieren die SPÖ wieder und wieder damit, dass der 21er unersetzlich ist. Dass Schulkinder ihn brauchen, dass die SeniorInnen ihn brauchen. Und wir fragen, ob sie sich die Einstellung der Bim auch gut überlegt haben. Die lapidare Antwort: Mir stengan dazu. Ich kanns nicht glauben. Liebe Genossen, stengans da draussen auf der Straßn auch noch dazu?

Jutta