BV Kubik hat auch dem EKZ Stadioncenter die Mauer gemacht
Viele fragen sich, warum die SPÖ derzeit von Wahldebakel zu Wahldebakel wankt. Für mich ist das relativ einfach erklärt und hat natürlich sehr viel mit der Politik der Bundespartei unter Kanzler Faymann zu tun.
Die SPÖ betont – wie seit Jahrzehnten – dass sie für soziale Gerechtigkeit und Arbeitsplatzsicherung steht. Doch es reicht nicht aus, nur davon zu reden, man muss auch was dafür tun.
Stichwort soziale Gerechtigkeit:
Die Grundsicherung wird verwässert und verschoben, Einkommenssteuern werden in einer parteiinternen Arbeitsgruppe entsorgt, von der man schon lange nichts mehr gehört hat.
Die einzigen mutigen Aussagen kommen zur Bildungspolitik (Gesamtschule, etc.). Von einer Bildungsministerin, bei der man aber auch nicht den Eindruck hat, dass sie in dieser Frage die Rückendeckung der eigenen Partei genießt.
Stichwort Arbeitsplatzsicherung:
Die Verschrottungsprämie führt dazu, dass Autoindustrie ein paar Monate weitermachen kann wie bisher. Investitionen in sauteure Autobahnprojekte, wie z.B. die Lobauautobahn freut die Tunnelbaulobby und sichert im Verhältnis extrem wenig Arbeitsplätze.
Dagegen wird von der Regierung ein weiteres Schmalspur-Ökostromgesetz beschlossen. Damit wurde die Chance verpasst, die Weichen für die Schaffung vieler neuer Arbeitsplätze zu stellen.
Von der SPÖ hört man dazu nur: „Mehr können wir uns nicht leisten.“ Grrrr – zum Aus-der-Haut-fahren.
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