ÖH-Wahlen: ab heute bis Donnerstag wählen gehen!

24 05 2011
Mach was dagegen!

Mach was dagegen!

Von 24. bis 26. Mai haben Studierende die Möglichkeit, ihre Studienvertretung und Universitätsvertretung zu wählen. Wo du wählen kannst findest du unter: http://wahl.oeh.ac.at/#/waehlen/wahllokale-und-oeffnungszeiten/

Die ÖH war in den letzten beiden Jahren sichtbar wie noch nie zuvor, was auf die großartige Arbeit des Vorsitzteams unter Sigrid Maurer und der großen unibrennt-Bewegung zurückzuführen ist.

Nun ist es an der Zeit der Arbeit der ÖH noch mehr Druckkraft auf die Politik durch hohe Wahlbeteiligung zu ermöglichen.

Die Öffnungszeiten der Wahllokale:

heute noch bis 18 Uhr

Mittwoch, 25. Mai: 10-20 Uhr

Donnerstag, 26. Mai: 9-15 Uhr

Sigrid Maurer, die (noch) amtierende ÖH-Vorsitzende, erklärt das Wichtigste zur ÖH-Wahl 2011:

Nähere Infos unter http://wahl.oeh.ac.at/





Staatssekretär für Spritfresser

20 04 2011

Das Positive zuerst: Endlich gibt es ein eigenes Staatssekretariat für Integration und Asyl. Das ist schon längst überfällig. Denn damit steigt die Chance, endlich sinnvolle Integrationspolitik zu machen.

Was manche für geil halten...

Doch nun zur Besetzung des Postens. Natürlich ist es möglich, dass Staatssekretär Kurz in diese Aufgabe hineinwächst und was Gscheites daraus macht.

Aber seine bisherigen Aktivitäten lassen nicht darauf schließen.

Unter Integrations-Bereitschaft versteht er, dass in den Moscheen auf Deutsch gepredigt werden soll.

Und im Wiener Wahlkampf kurvt er mit einem 3,5 Tonnen schweren Geländefahrzeug auf Wiens Straßen (und Gehsteigen) herum und findet das geil.

Seb's Parkplatz am Gehsteig vor der ÖVP-Zentrale

Das Geilomobil war ein Hummer, der ca. 20-30 Liter Benzin auf 100km braucht. Eine verheerende Optik im Zeitalter des Klimawandels.

Ich fürchte, er hat das alles ernst gemeint.

Ich bin mir sicher, selbst in der ÖVP hätte es Dutzende PolitikerInnen gegeben, die für diesen Job qualifizierter und besser gewesen wären. Doch an der konkreten Besetzung des Staatssekretariats kann man ermessen, welche Bedeutung und Wichtigkeit diesem gesellschaftspolitisch wichtigen Bereich, seitens der ÖVP, beigemessen wird.

Schade…

Wolfgang





Wahlergebnis – wir sind stolz mit einer Träne!

18 10 2010

Die Wienwahl ist geschlagen und wenn wir auch für den Landtag 3 Mandate verloren haben, sieht das Ergebnis für die Leopoldstadt doch auch erfreulich aus.

Die Bezirksgrünen haben geschafft:
- Mit 17,0% der Stimmen das direkte Gemeinderatsmandat, das von der bisherigen Bezirksrätin Mag.a Martina Wurzer besetzt werden wird.
- Mit über 8.070 Stimmen ist die Leopoldstadt der Bezirk mit den meisten Grünstimmen wienweit. – Wir leben in einem Grünen Bezirk!
- Mit 20,78 % haben wir die magische 20%-Grenze überschritten. Was ein Plus von 1,18% der Stimmen bedeutet. Jede/r fünfte LeopoldstädterIn wählt also zukunftsorientiert.!
- Mit 13 Mandaten konnten die Grünen in der Leopoldstadt auch diesmal, wie bei den letzten fünf Wahlen, wieder ein Mandat dazu gewinnen.

Leider konnten wir den Bezirksvorsteher-Stellvertreter nicht verteidigen. 82 Stimmen hatten wir dafür zu wenig. Das ist „die Träne“ des Leopoldstädter Ergebnisses.

Es macht aber auch wenig Sinn hier Ursachenforschung zu betreiben, wo die 82 Stimmen verblieben sind.

Waren es die hausgemachten Auseinandersetzungen im 6. oder dem 8. Bezirk, wo persönliche Eitelkeiten über das Grüne Projekt gestellt wurden?
War es der Absprung von Schennach zur SPÖ?
War es die Innenministerin Fekter, die mit der Inhaftierung und Abschiebung der Zwillingsschwestern den Absturz der ÖVP beschleunigte?
War es der Schlendrian, mit dem die SPÖ den Problemen in den Gemeindebauten begegnete?

Ja, es hilft alles nichts mehr. Der Souverän, das Volk, hat entschieden und für uns bedeutet das, die Ärmel hochkrempeln und der FPÖ bei den nächsten Wahlen wieder den BV-Stellvertreter abzunehmen. Dafür brauchen wir aber auch weiterhin die Unterstützung der LeopoldstädterInnen.

Auf gute Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren freut sich
Adi Hasch

Ergebnis Gemeinderat
Ergebnis Bezirksvertretung
Vorzugsstimmen





WahlkartenwählerInnen können uns noch „rausreißen“!

11 10 2010

 

Es wird noch ganz knapp im Rennen um Platz 2

 

Noch vor Auszählung der Wahlkarten fehlen uns noch exakt 704 Stimmen um den Platz 2 in der Leopoldstadt zu verteidigen.

Aber alles der Reihe nach

Zuerst will ich mich bei allen LeopoldstädterInnen, die uns am Wahlsonntag das vertrauen geschenkt haben herzlich bedanken. Aber auch dafür, dass viele von euch für uns gute Stimmung verbreitet haben, was ja angesichts eines wienweit nicht sonderlich geglückten Starts, auch nicht immer leicht war. Ein großer Dank gilt auch dem Grünen Team und den freiwilligen HelferInnen, die unermüdlich für eine „Grüne  Leopoldstadt“ gelaufen sind.

Zum Ergebnis der BV-Wahl Leopoldstadt

Noch vor Auszählung die Stimmkarten steht bereits fest.

  • Die Grünen haben ein Plus vor dem Ergebnis und werden auch noch die 20%-Marke überspringen. Die Differenz zum grünen Wienwahlergebnis zeigt, dass es uns gelungen ist im Bezirk die grüne Handschrift sichtbar zu machen.
  • Die SPÖ verliert 3 Mandate im Bezirk, sie wird bei der Umsetzung von Vorhaben mehr denn je einen Partner brauchen. Es wird sich zeigen, ob sie weiter den „Verwaltungskurs“ mit FPÖ und ÖVP fahren will, oder ob sie nicht die Herausforderung einer neuen Politik, einem Gestalten der  Leopoldstadt unter Einbeziehung der  BürgerInnen, mit uns Grünen annehmen will.
  • Die ÖVP verliert ebenfalls 3 Mandate. Konturlose Politik und das Anbiedern bei der SPÖ, wie bei der Einstellung der Straßenbahnlinie 21 oder das Abschreiben von der Grünen Bezirkshomepage ohne dahinter zu stehen, wird vom Wähler/von der Wählerin erbarmungslos abgestraft.
  • Die FPÖ hat einen Erfolg, ja. Der ist aber leider auf eine rassistische Propaganda des Herrn Straches zurückzuführen und sicher nicht auf die Arbeit im Bezirk.
  • Die KPÖ konnte ihr Mandat absichern.

Ob wir Grüne auch den Bezirksvorsteher-Stellvertreter halten können, wird wohl erst in einer Woche feststehen, wenn die letzten Wahlkarten ausgezählt sind. Uns trennen von der FPÖ genau 703 Stimmen. Über 8.000 Wahlkarten wurden im Bezirk ausgestellt. Da wir bei WahlkartenwählerInnen immer besser abschneiden, als die FPÖ, bleibt es für uns noch spannend.

Wie heißt es so schön: Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Ihr
Adi Hasch

P.S.: Ergebnisse der einzelnen Wahlsprengel in der Leopoldstadt.





Häupl ist kein Bollwerk gegen rechts

9 10 2010

 

Was wollt Ihr? Eine absolute rote Mehrheit und mehr Häupl oder mehr Grüne Politik in Wien?

 

Die SPÖ geht mit dem Argument hausieren, dass nur eine Stimme für die SPÖ ein klares Zeichen gegen die FPÖ ist. Das ist für mich aber überhaupt nicht nachvollziehbar.

Sowohl die SPÖ als auch die FPÖ haben im Wiener Wahlkampf das „Duell um Wien“ ausgerufen, weil beide Parteien damit gut WählerInnen mobilisieren können. In diesem Sinne ist die harte Konfrontation der SPÖ mit der FPÖ eine gut durchdachte Wahlkampfstrategie und eine Inszenierung. Dass es sich hierbei nämlich nicht um eine tief sitzende Überzeugung der SPÖ handelt, zeigt die Partei im Bund und den Bundesländern, wenn sie etwa die sog. „Mitwirkungspflicht“ im Asylsystem mitbeschließt oder immer wieder Landeschefs mit Rot-Blau liebäugeln.

Dass die SPÖ die FPÖ sowohl inhaltlich als auch finanziell unterstützt verwundert also nicht:

- Teure Stadt Wien-Inserate in der rechtsextremen FP-Parteizeitung Neue Freie Zeitung (NFZ) – im Wahljahr um 150.000 €. Wir Grüne haben mehrmals einen Antrag gestellt, dass diese ungeheure indirekte Parteienfinanzierung der FP abgestellt wird. Die SP hat dies jedes Mal abgelehnt!
Häupl bestreitet dies im Standard-Chat einfach, aber hier ist der Beweis:
NFZ 38/2009, Seite 21
NFZ 33/2010, Seiten 20 und 21

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FPÖ flüchtet vor Van der Bellen am Karmelitermarkt

26 09 2010

Gute Laune am Samstag Vormittag

Da staunten die Leute nicht schlecht als am Samstag Vormittag plötzlich eine 12-köpfige grün gekleidete Samba-Truppe durch die Taborstraße zog und mit lautem, rhythmischem Trommeln die gesamte Aufmerksamkeit auf sich zog. Auch wir Grüne staunten nicht schlecht, dass sich spontan Dutzende Menschen anschlossen und mit uns zum Karmelitermarkt gingen.

Wer rotgrün will, muss grün wählen


Mitten drinnen ein gut gelaunter Alexander van der Bellen, der mit diesem „akustischen Auflauf“, für seine Vorzugsstimmen-kampagne im Wiener Wahlkampf warb.





Alexander Van der Bellen am 25.9. in der Leopoldstadt

22 09 2010

Alexander Van der Bellen tourt am 25.9. mit Uschi Lichtenegger und Adi Hasch begleitet von der Samba-Gruppe Vienna Samba Project durch die Leopoldstadt. Um 10:30 geht es bei der U2-Station Taborstraße los und der Spaziergang führt über die Taborstraße stadteinwärts zum Karmeliterplatz, um dann um etwa 11:00 Uhr beim Stand der Grünen am Karmelitermarkt einzutreffen.

Neben viel Infomaterial gibt es auch die Möglichkeit, mit Alexander Van der Bellen und den BezirkspolitikerInnen der Leopoldstadt zu diskutieren. Weiters freuen wir uns, dass auch Ulrike Lunacek, Abgeordnete zum Europaparlament und Sprecherin der Europäischen Grünen,  mit uns diesen Samstag am Karmelitermarkt wahlkämpft.

Alexander Van der Bellen will Stadtrat einer rot-grünen Regierung werden. Er kandidiert auf unserer Landesliste auf Platz 29 und möchte über Vorzugstimmen ins Rathaus kommen. Rund 10 000 Menschen müssen „Van der Bellen“ beim Stadtwahlvorschlag hinschreiben, damit er es schafft. Heute war sein Kampagnenstart.

Alexander Van der Bellen

Ulrike Lunacek





Verleumdung – eine übliche FPÖ-Methode

20 09 2010

Vergangenen Samstag kamen wir zum Volkertmarkt, um unseren Info-Stand für die Wahl aufzubauen. SPÖ und FPÖ waren bereits vor Ort. Wir hatten unsere gesamte Infrastruktur für den Stand auf zwei Fahrrädern und der Attrappe der Straßenbahnlinie 21 verstaut und waren daher sehr schnell mit dem Aufbau fertig. Ungefähr zeitgleich mit uns kamen auch vier junge Menschen auf den Markt und gingen zum Stand der FPÖ. Die junge Frau hatte ich vor ein paar Monaten bei einer Diskussion zur Verbauung des Augartenspitzes kennengelernt. Die drei jungen Männer kannte ich nicht. Doch nach ca. 20 Minuten waren plötzlich 5 Polizisten am Stand der FPÖ und diskutierten mit den jungen Menschen und den FPÖ-Aktivisten. Die Polizei nahm die Personalien auf. Einer der vier jungen Menschen fotografierte diesen Vorgang. Ein FPÖ-Aktivist hielt sich dabei immer einen Folder vors Gesicht. Er wollte nicht fotografiert werden. Warum auch immer? Die Polizei untersagt schließlich das Fotografieren.

Ich wäre ein schlechter Bezirksvorsteher-Stellvertreter, würde ich mich nicht dafür interessieren, was da gerade abging. Also fragte ich nach, was passiert sei. Die jungen Menschen erzählten mir, dass sie auf die FPÖ aufgrund ihrer menschenverachtenden Politik sehr angefressen waren und sie sich mit den FPÖ-lern auseinandersetzen wollten. Jene hatten aber sofort nach der Polizei gerufen. Mein Eindruck war, dass sich dieser Vorfall friedlich aufgelöst hatte. Wir bauten unseren Stand bald wieder ab und fuhren weiter zum Karmelitermarkt.

Die furchteinflößenden Linken Kohorten

Am frühen Nachmittag las ich dann folgende verlogene FPÖ-Presseaussendung: Den Rest des Beitrags lesen »





10 Künstlerinnen und das Blaue Wunder

14 09 2010

FPÖ Kundgebung 9.9.2010 - Publikum und Gegendemonstration. Foto: Martin Juen

10.10.10
10 Künstlerinnen und das Blaue Wunder
Anlässlich der Wiener Gemeinderatswahlen am 10. 10. 2010 zeigt die Galerie vor Ort, Wohlmutstraße 14-16, künstlerische Auseinandersetzungen mit den Themen der Wiener Politik und insbesondere des zu erwartenden Wahlkampfes. Die Ausstellung versteht sich als Kritik an den üblicherweise nichts sagenden Versprechungen und vereinfachenden Lösungen auf den Wahlplakaten und insbesondere als Gegengewicht zu fremdenfeindlichen Äußerungen von Politikerinnen.

In Kooperation mit dieser Ausstellung laden die Grünen Leopoldstadt zu politisch-kreativen Interventionen. EINTRITT FREI.

Freitag, 24. 9. 2010, 19.00 Uhr:
#1 DIE POLITIK IN DER KULTUR. Zur Beteiligung der MigrantInnen an der Wiener Kulturpolitik
Diskussionsabend mit: Radostina Patulova, freie Wissenschaftlerin, maiz, Vorstandsmitglied der IG Kultur Österreich
Petja Dimitrova, Künstlerin, Vorsitzende der IG Bildende Kunst, lehrt an der Akademie der Bildenden Künste in Wien
Ljubomir Bratic, Sozialwissenschafter, Co-Autor der Studie „Perspektiven der Kunst- und Kulturpolitik in Wien mit besonderem Fokus auf Migrationsrealität“
Begrüßung: Peter Horn, Kultursprecher der Grünen Leopoldstadt

Freitag, 1. 10. 2010, 19.00 Uhr:
#2 BUMSTA NAZI! Lachen über Rechtsextreme.
Martina Wurzer & Guests lesen Passagen aus einschlägigen Texten.
Begrüßung: Martina Wurzer, Spitzenkandidatin der Grünen Leopoldstadt für den Gemeinderat, Schwerpunkte ihrer Arbeit sind Antifaschismus, Antirassismus, Zeitgeschichte, Frauen, Kultur

Freitag, 8. 10. 2010, 19.00 Uhr:
#3 FRAUENFILMABEND
Begrüßung: Uschi Lichtenegger, Klubvorsitzende der Grünen Leopoldstadt
Dagmar Ostermann und Ceija Stojka sind eingeladen.

„Aber in Auschwitz will ich begraben sein“
Die Geschichte der Dagmar Ostermann
2009. Länge 42 min. Regie: Marika Schmiedt
Beginn ca. 19.15

„Juden und Hunden ist der Eintritt verboten!“ 
Mit diesem Satz wird Dagmar Ostermann, die einen jüdischen Vater hat, am 11. März 1938 von einem Tag auf den anderen der Besuch in ihrem Stammcafè, der Konditorei Lehmann im 1. Bezirk, untersagt.
Die Deportation ins Konzentrationslager Auschwitz überlebt sie, entwürdigt als namenloser Häftling mit der Nummer 21946, nur durch Zufall.

Simone de Beauvoir live
Ein Filmporträt von Alice Schwarzer
1974. 45 min. Emma film edition
Beginn ca. 20.30

Seit 1971 waren Beauvoir und Schwarzer politische Weggefährtinnen und Freundinnen, was die ganz ungewöhnliche Intimität des Porträts erklärt. U.a. reden Beauvoir und Sartre erstmals in diesem Film über die Spielregeln ihrer Beziehung.

LUNGO DROM. LANGER WEG
Ceija Stojka
2009. 48 min. Regie: Marika Schmiedt
Beginn ca. 21.30

Sie hat den Massenmord an Roma und Sinti in den Konzentrationslagern als eine der wenigen überlebt: die Künstlerin Ceija Stojka.
Die Angst, die durch ihre Erinnerungen an die grauenhafte Kindheit im Todeslager und die wieder zunehmenden Verfolgungen von Roma in  Europa wach gehalten wird, hat sie an ihre Kinder und Enkelkinder weitergegeben - aber auch die Liebe zum Leben.

I have dreamt of working as a hairdresser
Dokumentarfilm von Lidija Mirkovic
Marikahaymatfilm 2008. 90 min
Beginn ca. 22.30

Den Kindern steht die Angst in den Augen, als sie am Flughafen Belgrad ankamen. Die Roma-Familien wurden aus Deutschland abgeschoben. Von nun an sie sammeln sie Abfälle, putzen Schuhe oder handeln auf dem Flohmarkt. Die Lebensbedingungen am Rande der Gesellschaft in den Slums sind unhygienisch oder sogar gefährlich. Schüler werden zu Opfern rechter Gewalttäter. Sie müssen sich als Straßenmusiker, Bettler oder Prostituierte durchschlagen. Es gibt viel Resignation und wenig Hoffnung. Das Schicksal von Iva und ihr Traum, Friseurin zu werden, geben dem Dokumentarfilm den Rahmen.





Wahldebakel für die SPÖ – leicht erklärt

28 09 2009
BV Kubik hat auch dem EKZ Stadioncenter die Mauer gemacht

BV Kubik hat auch dem EKZ Stadioncenter die Mauer gemacht

Viele fragen sich, warum die SPÖ derzeit von Wahldebakel zu Wahldebakel wankt. Für mich ist das relativ einfach erklärt und hat natürlich sehr viel mit der Politik der Bundespartei unter Kanzler Faymann zu tun.

Die SPÖ betont – wie seit Jahrzehnten – dass sie für soziale Gerechtigkeit und Arbeitsplatzsicherung steht. Doch es reicht nicht aus, nur davon zu reden, man muss auch was dafür tun.

Stichwort soziale Gerechtigkeit:

Die Grundsicherung wird verwässert und verschoben, Einkommenssteuern werden in einer parteiinternen Arbeitsgruppe entsorgt, von der man schon lange nichts mehr gehört hat.

Die einzigen mutigen Aussagen kommen zur Bildungspolitik (Gesamtschule, etc.). Von einer Bildungsministerin, bei der man aber auch nicht den Eindruck hat, dass sie in dieser Frage die Rückendeckung der eigenen Partei genießt.

Stichwort Arbeitsplatzsicherung:
Die Verschrottungsprämie führt dazu, dass Autoindustrie ein paar Monate weitermachen kann wie bisher. Investitionen in sauteure Autobahnprojekte, wie z.B. die Lobauautobahn freut die Tunnelbaulobby und sichert im Verhältnis extrem wenig Arbeitsplätze.

Dagegen wird von der Regierung ein weiteres Schmalspur-Ökostromgesetz beschlossen. Damit wurde die Chance verpasst, die Weichen für die Schaffung vieler neuer Arbeitsplätze zu stellen.
Von der SPÖ hört man dazu nur: „Mehr können wir uns nicht leisten.“ Grrrr – zum Aus-der-Haut-fahren.

Und in Wien? Den Rest des Beitrags lesen »








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