Kollateralschaden der FPÖ-Rassenlehre

20 02 2011

Sind wir froh, dass die FPÖ nur medial wild herum schießen kann. Wie schnell man als waschechter Österreicher zum bösen Menschen aus einem andere Kulturkreis wird, der Nachbarn bedroht, hat der als rechter Recke bekannte FPÖ-Mann Seidl aus dem 2. Bezirk bewiesen.

Vor ein paar Monaten unterstellte Seidl einem Bewohner im KGV Wasserwiese, von dem er fälschlicherweise annahm er sei Türke, er würde zu groß und zu hoch ausbauen, damit allen anderen auf der Nase herum tanzen. Die Behörden sollten rasch vollstrecken. Mitte Jänner war der immer noch türkischstämmige Kleingärtner für Seidl schon zum Symbol für die offensichtliche Ungleichbehandlung durch die rotgrüne Stadtregierung geworden. Waschechte österreichische Kleingärtner hätten schon lange abreißen lassen müssen.

Was danach passierte lässt sich nur erahnen. In einer grandios schnellen und beispielhaften Integration hat die rotgrüne Stadtregierung aus dem türkischstämmigen Kleingärtner offensichtlich einen waschechten Österreicher gemacht. Und siehe da, nun war auch für Seidl alles einwandfrei, wie er in aller Klarheit festhalten möchte. Interessanterweise wird die Klarheit immer dann betont, wenn diese im Nebel der Verwirrung so gar nicht zu erkennen ist.

Das wäre eine durchaus humorvolle Geschichte, hätte sie nicht so einen dramatischen und vor allem entlarvenden Hintergrund. Bleibt nur die Frage zwischen Henne und Ei. War zunächst der gerüchteweise Türke, der logischerweise was Illegales gemacht haben muss, oder war zuerst das Gerücht über illegale Zubauten, die sich gemäß FP-Rassenlogik kein waschechter Österreicher erlauben würde, sondern nur einem anderen Kulturkreis entstammen kann.

Markus Rathmayr


Kommentare : Kommentar schreiben »
Schlagwörter: , , , , , ,
Kategorien : Absurdistan im 2ten, FPÖ

Sicherheit wird der Zylinderkopfideologie geopfert

17 12 2010

Gehsteigquerungen von Autos bei Hausgaragen und Baustelleneinfahrten sind meist problematisch. Dabei kommt es auch immer wieder zu Unfällen. FußgängerInnen und AutofahrerInnen sehen sich oft schlecht oder zu spät. Solche Überfahrten lassen sich nicht immer vermeiden. Wenn aber ein Kaufhausparkplatz mit mehr als 100 Stellplätzen nur über den Gehsteig erreichbar ist und die Sichtrelationen auch noch schlecht sind, dann besteht für die Bezirkspolitik dringend Handlungsbedarf.

Gefährliche Ausfahrt beim Hofer

So ist es auch beim Kaufhaus Hofer in der Engerthstraße 154.  Die Sicherheit für die FußgängerInnen muss dort dringend verbessert werden. Deshalb haben wir Grüne bei der letzten Bezirksvertretungs-sitzung einen Antrag auf Entschärfung der Situation eingebracht. Das muss gar kein aufwendiger Umbau sein. Vielleicht reicht sogar ein einfacher Verkehrsspiegel.
Die ÖVP glaubte jedoch eine Schikane gegen Autofahrer zu wittern und sah das „Recht auf Eigentum“ gefährdet, wenn man diesem Antrag nachkommt. Unser Einwand, dass es bei dieser Einfahrt vor allem um die Frequenz der Autoüberfahrten geht und dass wir in der Verkehrskommission über Lösungen beraten wollen, stieß bei ihnen auf taube Ohren.

Bei der selbsternannten „Sicherheitspartei“ FPÖ kam dieser Antrag intellektuell ohnehin nur bis zum Rückenmark – sie lehnten ihn kommentarlos ab.

Gut, dass Grüne und SPÖ im Bezirk über eine satte Mehrheit verfügen. Sie, liebe BewohnerInnen der Leopoldstadt, können davon ausgehen, dass es hier zu Verbesserungen kommen wird.

Ihr
Adi Hasch


Kommentare : 4 Kommentare »
Schlagwörter: , , , , , , , , ,
Kategorien : ÖVP, Bezirksvertretung, FußgängerInnen, Grüne, Leopoldstadt, Nahversorgung, Nordbahnhofviertel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Lösungen für das Stuwerviertel

23 11 2010

Kaum ein Tag vergeht, an dem die FPÖ nicht mit wütenden Presseaussendungen gegen die grüne Verkehrspolitik anschreibt. Schön, denn nachdem die blaue Verkehrspolitik so ziemlich die Antithese zur Grünen Verkehrspolitik darstellt, zeigt uns das, dass wir auf dem richtigen Weg sind. So verlangt die FPÖ Leopoldstadt z.B. ein Verbot des Radfahrens gegen die Einbahn, keine flächendeckenden „Tempo-30 Zonen“ und die Schaffung weiterer Schrägparkplätze.

In seiner heutigen Presseaussendung schreibt FP-Seidl in ohnmächtiger Wut gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stuwerviertel und gegen weitere Tempo 30 – Zonen in der Leopoldstadt an.
Nachdem diese Aussendung vor falschen Anschuldigungen strotzt, möchte ich hier eine Richtigstellung anbringen.

Das Parkpickerl am Wochenende bringt im Stuwerviertel mehr freie Parkplätze

1) Das Stuwerviertel leidet häufig unter dem Parkplatzsuchverkehr der BesucherInnen von Veranstaltungen in der Messe und im Prater. Das Stuwerviertel und das an die Messe angrenzende Gebiet zwischen Vorgartenstraße und Handelskai werden oft als Gratis-P&R-Parkplatz zweckentfremdet. Den BewohnerInnen des Stuwerviertels ist es zu solchen Zeiten nur ganz schwer möglich, einen Parkplatz im Viertel zu bekommen. Deshalb haben wir bereits seit Jahren die zeitliche Ausdehnung des Parkpickerls auf Wochenenden gefordert.
Den Rest des Beitrags lesen »


Kommentare : 1 Kommentar »
Schlagwörter: , , , , , , , , , , ,
Kategorien : FPÖ, Grüne, Handelskai, Karmeliterviertel, Leopoldstadt, Stuwerviertel, Tempo 30, Verkehrsplanung

Wahlergebnis – wir sind stolz mit einer Träne!

18 10 2010

Die Wienwahl ist geschlagen und wenn wir auch für den Landtag 3 Mandate verloren haben, sieht das Ergebnis für die Leopoldstadt doch auch erfreulich aus.

Die Bezirksgrünen haben geschafft:
- Mit 17,0% der Stimmen das direkte Gemeinderatsmandat, das von der bisherigen Bezirksrätin Mag.a Martina Wurzer besetzt werden wird.
- Mit über 8.070 Stimmen ist die Leopoldstadt der Bezirk mit den meisten Grünstimmen wienweit. – Wir leben in einem Grünen Bezirk!
- Mit 20,78 % haben wir die magische 20%-Grenze überschritten. Was ein Plus von 1,18% der Stimmen bedeutet. Jede/r fünfte LeopoldstädterIn wählt also zukunftsorientiert.!
- Mit 13 Mandaten konnten die Grünen in der Leopoldstadt auch diesmal, wie bei den letzten fünf Wahlen, wieder ein Mandat dazu gewinnen.

Leider konnten wir den Bezirksvorsteher-Stellvertreter nicht verteidigen. 82 Stimmen hatten wir dafür zu wenig. Das ist „die Träne“ des Leopoldstädter Ergebnisses.

Es macht aber auch wenig Sinn hier Ursachenforschung zu betreiben, wo die 82 Stimmen verblieben sind.

Waren es die hausgemachten Auseinandersetzungen im 6. oder dem 8. Bezirk, wo persönliche Eitelkeiten über das Grüne Projekt gestellt wurden?
War es der Absprung von Schennach zur SPÖ?
War es die Innenministerin Fekter, die mit der Inhaftierung und Abschiebung der Zwillingsschwestern den Absturz der ÖVP beschleunigte?
War es der Schlendrian, mit dem die SPÖ den Problemen in den Gemeindebauten begegnete?

Ja, es hilft alles nichts mehr. Der Souverän, das Volk, hat entschieden und für uns bedeutet das, die Ärmel hochkrempeln und der FPÖ bei den nächsten Wahlen wieder den BV-Stellvertreter abzunehmen. Dafür brauchen wir aber auch weiterhin die Unterstützung der LeopoldstädterInnen.

Auf gute Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren freut sich
Adi Hasch

Ergebnis Gemeinderat
Ergebnis Bezirksvertretung
Vorzugsstimmen


Kommentare : 3 Kommentare »
Schlagwörter: , , , , ,
Kategorien : Asyl- u. Fremdenpolitik, Bezirksvertretung, Grüne, Leopoldstadt, SPÖ, Wahlkampf

WahlkartenwählerInnen können uns noch „rausreißen“!

11 10 2010

 

Es wird noch ganz knapp im Rennen um Platz 2

 

Noch vor Auszählung der Wahlkarten fehlen uns noch exakt 704 Stimmen um den Platz 2 in der Leopoldstadt zu verteidigen.

Aber alles der Reihe nach

Zuerst will ich mich bei allen LeopoldstädterInnen, die uns am Wahlsonntag das vertrauen geschenkt haben herzlich bedanken. Aber auch dafür, dass viele von euch für uns gute Stimmung verbreitet haben, was ja angesichts eines wienweit nicht sonderlich geglückten Starts, auch nicht immer leicht war. Ein großer Dank gilt auch dem Grünen Team und den freiwilligen HelferInnen, die unermüdlich für eine „Grüne  Leopoldstadt“ gelaufen sind.

Zum Ergebnis der BV-Wahl Leopoldstadt

Noch vor Auszählung die Stimmkarten steht bereits fest.

  • Die Grünen haben ein Plus vor dem Ergebnis und werden auch noch die 20%-Marke überspringen. Die Differenz zum grünen Wienwahlergebnis zeigt, dass es uns gelungen ist im Bezirk die grüne Handschrift sichtbar zu machen.
  • Die SPÖ verliert 3 Mandate im Bezirk, sie wird bei der Umsetzung von Vorhaben mehr denn je einen Partner brauchen. Es wird sich zeigen, ob sie weiter den „Verwaltungskurs“ mit FPÖ und ÖVP fahren will, oder ob sie nicht die Herausforderung einer neuen Politik, einem Gestalten der  Leopoldstadt unter Einbeziehung der  BürgerInnen, mit uns Grünen annehmen will.
  • Die ÖVP verliert ebenfalls 3 Mandate. Konturlose Politik und das Anbiedern bei der SPÖ, wie bei der Einstellung der Straßenbahnlinie 21 oder das Abschreiben von der Grünen Bezirkshomepage ohne dahinter zu stehen, wird vom Wähler/von der Wählerin erbarmungslos abgestraft.
  • Die FPÖ hat einen Erfolg, ja. Der ist aber leider auf eine rassistische Propaganda des Herrn Straches zurückzuführen und sicher nicht auf die Arbeit im Bezirk.
  • Die KPÖ konnte ihr Mandat absichern.

Ob wir Grüne auch den Bezirksvorsteher-Stellvertreter halten können, wird wohl erst in einer Woche feststehen, wenn die letzten Wahlkarten ausgezählt sind. Uns trennen von der FPÖ genau 703 Stimmen. Über 8.000 Wahlkarten wurden im Bezirk ausgestellt. Da wir bei WahlkartenwählerInnen immer besser abschneiden, als die FPÖ, bleibt es für uns noch spannend.

Wie heißt es so schön: Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Ihr
Adi Hasch

P.S.: Ergebnisse der einzelnen Wahlsprengel in der Leopoldstadt.


Kommentare : 2 Kommentare »
Schlagwörter: , , , , , , ,
Kategorien : 21er, ÖVP, Bezirksvertretung, FPÖ, Grüne, Leopoldstadt, SPÖ, Wahlkampf

Häupl ist kein Bollwerk gegen rechts

9 10 2010

 

Was wollt Ihr? Eine absolute rote Mehrheit und mehr Häupl oder mehr Grüne Politik in Wien?

 

Die SPÖ geht mit dem Argument hausieren, dass nur eine Stimme für die SPÖ ein klares Zeichen gegen die FPÖ ist. Das ist für mich aber überhaupt nicht nachvollziehbar.

Sowohl die SPÖ als auch die FPÖ haben im Wiener Wahlkampf das „Duell um Wien“ ausgerufen, weil beide Parteien damit gut WählerInnen mobilisieren können. In diesem Sinne ist die harte Konfrontation der SPÖ mit der FPÖ eine gut durchdachte Wahlkampfstrategie und eine Inszenierung. Dass es sich hierbei nämlich nicht um eine tief sitzende Überzeugung der SPÖ handelt, zeigt die Partei im Bund und den Bundesländern, wenn sie etwa die sog. „Mitwirkungspflicht“ im Asylsystem mitbeschließt oder immer wieder Landeschefs mit Rot-Blau liebäugeln.

Dass die SPÖ die FPÖ sowohl inhaltlich als auch finanziell unterstützt verwundert also nicht:

- Teure Stadt Wien-Inserate in der rechtsextremen FP-Parteizeitung Neue Freie Zeitung (NFZ) – im Wahljahr um 150.000 €. Wir Grüne haben mehrmals einen Antrag gestellt, dass diese ungeheure indirekte Parteienfinanzierung der FP abgestellt wird. Die SP hat dies jedes Mal abgelehnt!
Häupl bestreitet dies im Standard-Chat einfach, aber hier ist der Beweis:
NFZ 38/2009, Seite 21
NFZ 33/2010, Seiten 20 und 21

Den Rest des Beitrags lesen »


Kommentare : 3 Kommentare »
Schlagwörter: , , , , , , , , , , ,
Kategorien : Asyl- u. Fremdenpolitik, FPÖ, Grüne, Integration, Sozialpolitik, SPÖ, Wahlkampf

Es ist eine Schande

7 10 2010

Und wieder soll eine bestens integrierte kosovarische Familie, die bereits seit 6 Jahren in Österreich lebt, abgeschoben werden. Allerdings nur der Vater und die beiden 9-jährigen Zwillingsschwestern. Die Mutter ist wegen ihrem Kriegstraume in stationärer psychologischer Behandlung.

Über die skandalösen Vorgänge gestern früh informieren wientv.org und die ZIB13. Eine Schande für Österreich.

Wie ich bereits anlässlich der Demo zur Zogaj-Abschiebung geschrieben habe, ist das schreckliche daran die Tatsache, dass es in Österreich solche Gesetze gibt, die so etwas erlauben. Die diversen Verschärfungen im Fremdenrecht, die sich Innenministerin Fekter gewünscht hat werden von der gesamten Bundesregierung mitgetragen. Strache kann sich also darüber freuen, dass er SPÖ und ÖVP so weit gebracht haben, dass sie bereits FPÖ-konform denken und auch dementsprechende Gesetze erlassen. Während sich Häupl in diesem Wahlkampf als Bollwerk gegen Strache inszeniert, setzt Bundeskanzler Faymann die Strache-Politik um.

 

300 Menschen protestierten vor dem Schubgefängnis Rossauer Lände...

 

Am frühen Abend haben sich deswegen über 300 entsetzte BürgerInnen vor dem Schubgefängnis Rossauer Lände eingefunden und gegen die unmenschliche Behandlung der kosovarischen Familie protestiert. Der Protestzug zog über den Ring zum Wiener Rathaus, die ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse und dem Innenministerium bis zum Schottentor.

Ich erwarte mir von Bürgermeister Häupl, dass er im Falle der rigorosen und unmenschlichen Fremdengesetze seine Parteifreunde in der Regierung genau so schnell zur Vernunft bringt, wie im Falle der Wehrpflicht.

Wolfgang

 

dem Büro von Bürgermeister Häupl im Wiener Rathaus…

 

…der ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse…
… und dem Innenministerium.

Kommentare : 5 Kommentare »
Schlagwörter: , , , , , , , , , , , , , ,
Kategorien : Asyl- u. Fremdenpolitik, ÖVP, FPÖ, Integration, SPÖ

Frauenporträts – Filmabend im Rahmen der Ausstellung „Blaue Wunder“

5 10 2010

Galerie vor Ort, 1020 Wien, Wohlmutstr. 14-16
Freitag, 8. 10. 2010, 19.00 Uhr
Begrüßung: Uschi Lichtenegger, Klubvorsitzende der Grünen Leopoldstadt
Dagmar Ostermann und Ceija Stojka sind eingeladen.
Eintritt frei. Kleines Buffet.

Dagmar Ostermann

„Aber in Auschwitz will ich begraben sein“
Die Geschichte der Dagmar Ostermann
2009. Länge 42 min. Regie: Marika Schmiedt
„Juden und Hunden ist der Eintritt verboten!“ Mit diesem Satz wird Dagmar Ostermann, die einen jüdischen Vater hat, am 11. März 1938 von einem Tag auf den anderen der Besuch in ihrem Stammcafè, der Konditorei Lehmann im 1. Bezirk, untersagt.
Die Deportation ins Konzentrationslager Auschwitz überlebt sie, entwürdigt als namenloser Häftling mit der Nummer 21946, nur durch Zufall.

Simone de Beauvoir live. Ein Filmporträt von Alice Schwarzer und zu den weiteren Filmen:


Kommentare : Kommentar schreiben »
Schlagwörter: , , , , , , , , , ,
Kategorien : Asyl- u. Fremdenpolitik, FPÖ, Frauen, Grüne, Integration, Leopoldstadt, Stuwerviertel, Veranstaltungen, Wahlkampf

FPÖ lässt „Kellernazi“ auf die Leopoldstadt los

4 10 2010
Foto: Martin Juen

Foto: Martin Juen

Die Leopoldstadt war während der Nazizeit jener Bezirk, von dem die meisten Menschen jüdischer Herkunft deportiert und zu Tausenden ermordet wurden oder vielleicht gerade noch die Flucht schafften. Hier gibt es noch immer genug an Aufarbeitung zu tun. Schlimm sind nun die Kandidaturen von Menschen auf der FPÖ-Bezirksliste, die ein ausgesprochen fragwürdiges Verhältnis zur braunen Vergangenheit haben.

Auf Platz 4 kandidiert Franz Lindenbauer. Er ist jener junge Mann, dem ein Hakenkreuz auf die Haut gekritzelt wurde und dieses noch sichtbar stolz in die Kamera gehalten und im Internet veröffentlicht hat. Seine Rechtfertigung später: Es sei ihm im Suff raufgekritzelt worden und habe es gar nicht bemerkt…..!

So etwas macht man nicht zum „Spaß“, es erfüllt den Tatbestand der Wiederbetätigung, auch wenn es die eigene Haut ist. Es ist außerdem ein deutliches Signal der FPÖ, dass braun bei den Blauen willkommen ist.

Dem aber nicht genug, haben die Bezirksfreiheitlichen auch noch braune Wahlhelfer im Einsatz. So war vor nicht all zu langer Zeit ein Jürgen D. als Straches und Seidls Wahlhelfer im Gemeindebau Handelskai 214 und auch im Wurstelprater unterwegs. 
News hat jetzt Fotos von Jürgen D. in eindeutiger Pose abgebildet. (Abschrift von APA nachstehend. Faksimile wird noch nachgeliefert!) Es besteht auch hier kein Zweifel, dass Jürgen D. mit dem braunen Sumpf liebäugelt. Bei den Bezirksblauen dürften die Neonazis aber trotzdem gerne gesehen sein, denn der Bezirksobmann versucht auch hier wieder einmal zu beschwichtigen. Es wäre also höchst an der Zeit, Herr Seidl, wenn sie diese braunen Gestalten schon nicht sehen können, wenn sie es vielleicht einmal mit riechen versuchen.
Mir ist schon klar, dass Sie jetzt wieder „OTS-mäßig“ über mich herfallen werden, denn die Politik der FPÖ ist ja: Das Braune an uns säubern wir nicht selbst, sondern wir schlagen den, der uns darauf aufmerksam macht.

Ich versprech es Ihnen, ich sehe es gelassen, denn ein Leitspruch meiner Politik ist : „Wehret den Anfängen“, das bin ich der Leopoldstadt schuldig.

Adi Hasch

Den Rest des Beitrags lesen »


Kommentare : Kommentar schreiben »
Schlagwörter: , , , , , , , ,
Kategorien : Asyl- u. Fremdenpolitik, Bezirksvertretung, FPÖ, Geschichte, Grüne, Leopoldstadt, Wahlkampf

Sitzung der Bezirksvertretung vom 28.9.

28 09 2010

Heute findet die letzte Sitzung vor der Wahl statt. Nervosität pur bei der SPÖ. Viele Anträge wurden willkürlich einfach nicht zugelassen. Dagegen berufen? Geht natürlich, aber zuständig in dieser Reihenfolge:

  • Magistratsabteilung: Ha!
  • Bezirksvorsteher: Hahaha!
  • Bürgermeister: Hahahahaha!

16:00 Uhr

Los gehts!

16:05 Uhr

Grüne und ÖVP protestieren gegen die Willkür der Zulassung von Anträgen (siehe oben). Reaktion? keine!

Mehr:


Kommentare : Kommentar schreiben »
Schlagwörter: , , , , , , , , , , , , ,
Kategorien : Öffis, ÖVP, Berichte aus den Gremien, Bezirksvertretung, FPÖ, Grüne, Leopoldstadt, Praterstern, Rad, Schule, SPÖ, Verkehrsplanung, Volkertviertel

« Vorherige Beiträge Nächste Beiträge »


Follow

Bekomme jeden neuen Artikel in deinen Posteingang.