SPÖ bremst bei Tempo-30-Zone Karmeliterviertel

7 10 2010

 

Tempo 30 - Zonen erhöhen die Verkehrssicherheit und die Lebensqualität

 

In allen Wohnvierteln der Leopoldstadt gilt eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h. In allen? – Nein, verbissen kämpft Bezirksvorsteher Kubik gegen eine Tempo-30-Zone im Karmeliterviertel. Als Ausrede darf der Bus 5A herhalten, der dann auch nicht schneller fahren dürfte – egal, ob er dazu überhaupt in der Lage ist.

Seit gut 10 Jahren kämpfen wir Grüne dafür, dass das Karmeliterviertel zu einer Tempo-30-Zone wird. Dem ersten Antrag aus dem Jahre 2000 folgten weitere und viele Diskussionen in der Verkehrskommission.

Die SPÖ schaltete auf stur. Doch im Juni 2009, die Überraschung: Die SPÖ stimmte unserem Antrag auf eine Befragung der BewohnerInnen des Karmeliterviertels über die Einführung von Tempo 30 zu.

Das war vor 16 Monaten und noch immer gibt es keinen Termin für die Befragung.

Bezirksvorsteher Kubik will offenbar die Tempo-30-Zone im Karmeliterviertel nicht. Anders ist seine Verzögerungstaktik nicht zu erklären.

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Verleumdung – eine übliche FPÖ-Methode

20 09 2010

Vergangenen Samstag kamen wir zum Volkertmarkt, um unseren Info-Stand für die Wahl aufzubauen. SPÖ und FPÖ waren bereits vor Ort. Wir hatten unsere gesamte Infrastruktur für den Stand auf zwei Fahrrädern und der Attrappe der Straßenbahnlinie 21 verstaut und waren daher sehr schnell mit dem Aufbau fertig. Ungefähr zeitgleich mit uns kamen auch vier junge Menschen auf den Markt und gingen zum Stand der FPÖ. Die junge Frau hatte ich vor ein paar Monaten bei einer Diskussion zur Verbauung des Augartenspitzes kennengelernt. Die drei jungen Männer kannte ich nicht. Doch nach ca. 20 Minuten waren plötzlich 5 Polizisten am Stand der FPÖ und diskutierten mit den jungen Menschen und den FPÖ-Aktivisten. Die Polizei nahm die Personalien auf. Einer der vier jungen Menschen fotografierte diesen Vorgang. Ein FPÖ-Aktivist hielt sich dabei immer einen Folder vors Gesicht. Er wollte nicht fotografiert werden. Warum auch immer? Die Polizei untersagt schließlich das Fotografieren.

Ich wäre ein schlechter Bezirksvorsteher-Stellvertreter, würde ich mich nicht dafür interessieren, was da gerade abging. Also fragte ich nach, was passiert sei. Die jungen Menschen erzählten mir, dass sie auf die FPÖ aufgrund ihrer menschenverachtenden Politik sehr angefressen waren und sie sich mit den FPÖ-lern auseinandersetzen wollten. Jene hatten aber sofort nach der Polizei gerufen. Mein Eindruck war, dass sich dieser Vorfall friedlich aufgelöst hatte. Wir bauten unseren Stand bald wieder ab und fuhren weiter zum Karmelitermarkt.

Die furchteinflößenden Linken Kohorten

Am frühen Nachmittag las ich dann folgende verlogene FPÖ-Presseaussendung: Den Rest des Beitrags lesen »





Augartenspitz – Was ist der Denkmalschutz wert?

13 09 2010

Briefkasten – nein. Abriss – ja. Unverständliche Entscheidung des Denkmalamts.

Es heißt, das Denkmalamt hat sogar einmal verboten, an der denkmalgeschützten Mauer des Augartens einen Briefkasten aufzuhängen. Aber wenn die Mauer abgerissen wird, dann ist das Denkmalamt damit einverstanden?

Das darf ja nicht wahr sein. Selbst wenn die Baufirma angibt, alle Ziegelsteine zu sammeln und nach den Bauarbeiten die Mauer wieder aufzubauen, so ist die Mauer jedenfalls verändert. Mal ganz abgesehen von den 2 oder 3 Notausgangstüren, die dann die Mauer unterbrechen werden.

Schon klar, dass bei einer Konzerthalle Notausgangstüren auf die Straße vorgeschrieben werden, aber andererseits ein Beweis mehr, dass der Augartenspitz ein völlig ungeeigneter Platz für eine Konzerthalle ist.

Wer es also noch nicht mitbekommen hat, dass ein großer Teil der Augartenmauer hinter dem Bretterverschlag bereits Ende August abgerissen wurde, kann sich hier davon überzeugen.

Wolfgang





Jetzt geht’s endlich los!

9 09 2010

Wahlkampfstand am Vorgartenmarkt


Im Zweiten ist es Tradition, dass Wahlkampf auf den Märkten seinen Auftritt findet. So fragen mich immer wieder BewohnerInnen der Leopoldstadt, wann denn der Intensivwahlkampf der Grünen beginnt, wann man uns endlich auf den Märkten sieht.

Nun ist es soweit. Wer uns treffen will, wer mit uns sprechen möchte, kann das an den nächsten vier Samstagen auf unseren Leopoldstädter Märkten tun.

Wir Grüne haben in den letzten fünf Jahren im Bezirk gute Arbeit gemacht. Wir waren die Partei, die die Mehrheitspartei stets gefordert hat und so auch die einzige wirkliche Kontrollpartei der Opposition waren.
Egal ob bei den Baumfällungen beim Praterstadion, dem Skandal um den Riesenradplatz, dem Widerstand gegen die 21er-Einstellung oder beim Bauprojekt am Augartenspitz.
Weiter im Text:





Der Augartenspitz und die SPÖ

14 03 2010

Pühringer: Hände weg vom Augarten

ÖVP und FPÖ überbieten sich ja in ihren Aussagen mit Solidaritätsbekundungen mit dem Ober-Altsängerknaben Nettig und dem „erfolgreichen“ Hedgefonds-Manager Pühringer.

Aber was sagt eigentlich die SPÖ Leopoldstadt zum Konflikt rund um den Augartenspitz? Abgesehen von der klaren Haltung des Bürgermeisters, der voll hinter dem Sängerknaben-Projekt steht, haben sich Bezirksvorsteher Kubik und die SPÖ Leopoldstadt bisher mit Aussagen zum Augartenspitz sehr zurückgehalten und immer auf ihre Nicht-Zuständigkeit verwiesen. Nur an einem Verkehrskonzept für die Konzerthalle bastelt Kubik seit letztem Sommer, wie er einmal verlautbaren ließ – seither haben wir aber nichts mehr davon gehört.

Und was sagt jetzt die SPÖ wirklich?





War Rambo ein Sängerknabe?

8 03 2010

Baumschnitt trotz Menschen in den Bäumen

Heute Morgen haben Bauarbeiter im Auftrag der Sängerknaben mit der Rodung der Bäume am Augartenspitz begonnen. Obwohl AugartenschützerInnen auf die Bäume klettern konnten, haben die Arbeiter mit der Kettensäge Ast um Ast auf diesen Bäumen runtergeschnitten.
Verletzungen haben sie damit bewusst in Kauf genommen. Nähere Infos

Ein erstes großes Zeichen des Widerstands nach der heutigen Brutalo-Räumung ist die Kundgebung der AugartenschützerInnen um 15 Uhr am Augartenspitz.
Kommt alle und schaut euch selber diese Schande einer angeblichen Kulturinstitution an.

Wolfgang

Aktuelle Fotos von der Rodung





Was sich Häupl und Kubik nicht zu fragen trauen

20 02 2010

Der letzte Mohikaner ;-)

Die SPÖ hat mit einer ziemlich unehrlichen Volksbefragung den Wahlkampf für die Gemeinderatswahlen im Herbst gestartet. Wir wollten der 7 Mio. Euro teuren Werbemaschinerie Plakate entgegenhalten, auf denen wir Themen affichierten, über die eine Volksbefragung wirklich Sinn machen würde, die sich aber Bürgermeister Häupl nicht zu fragen traut. Eines der Plakatthemen war die geplante Konzerthalle der Sängerknaben am Augartenspitz.

Doch davor hat sich die SPÖ offenbar so gefürchtet, dass sie das Magistrat unsere Plakatständer wegräumen ließ. Zwar waren alle Standorte kommissioniert, doch fehlten noch die amtlichen Aufkleber dafür. Das Magistrat erklärte, dass sie 4-6 Wochen für die Produktion dieser 200 Pickerl brauchen. Wer’s glaubt, wird selig…

Doch ein widerständiger Plakatständer konnte den Häschern des Magistrats entgehen und steht noch immer vor Ort. Wo, das verrate ich nicht, denn er soll noch länger dort stehen ;-)

Und wie hält es Bezirksvorsteher Kubik mit Volksbefragungen?!





Aktionstag am Sa, 7. November!

15 10 2009

www.erlustigung.org





Ich bin echt sauer

9 10 2009
Literatur à la FPÖ

Literatur à la FPÖ

Der Ghostwriter der FPÖ für Presseaussendungen ist offenbar ein echt begnadeter Stammtisch-Literat. Im Ernst. Zwar sorgen seine Formulierungen immer wieder für Erheiterung, aber vom schriftstellerischen Standpunkt aus gesehen hat der Mann (eine Frau wird es bei der FPÖ wohl kaum sein) echt was drauf. Ohne wenn und aber.

Ein gutes Beispiel dafür war die heutige Presseaussendung des FP-Klubobmanns der Leopoldstadt. Eine Rücktrittsaufforderung klingt normalerweise wesentlich fader.

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Augartenspitz gewaltsam geräumt – was gilt das Wort des Bürgermeisters?

7 10 2009
Die Sängerknaben-Truppe bei der Arbeit

Die Sängerknaben-Truppe bei der Arbeit

Mitten in der Nacht, heute um 4 Uhr, standen 3 PolizistInnen und ca. ein Dutzend Männer in Zivil vor dem Eingang zum Augartenspitz.
Und tatsächlich, die private Truppe im Auftrag der Sängerknaben stürmt das Gelände und errichtet erneut einen Bauzaun. :shock:

Stadt Wien putzt sich ab
Heute wurde jedenfalls die Hinhaltetaktik von Bürgermeister Häupl offenkundig. Weder hat er zwischen den Konfliktpartnern vermittelt noch ging die heutige Räumungsaktion ohne Polizeieinsatz von statten.

Die Bürgerinitiative hatte den Bürgermeister wiederholt zu Gesprächen eingeladen, – schlussendlich immer vergeblich.
Sein Spezi Walter Nettig, Altknabe der Wiener Sängerknaben, hatte den Medien wiederholt erzählt, er würde mit den Anrainern und der Bürgerinitiative reden – und hat es natürlich nie getan, sondern Gespräche seit jeher verweigert.

Ungeachtet der Auflösung der Besetzung wollen die AktivistInnen weiterhin ihren Protest kundtun. Für 18.00 Uhr plant der Verein “Freunde des Augartens” eine Kundgebung am Augartenspitz. Je mehr AugartenfreundInnen daran teilnehmen, desto besser. Die PolitikerInnen sollen sehen, dass der Erhalt des Augartenspitzes vielen Menschen (und damit potentiellen WählerInnen, Herr Häupl) am Herzen liegt.
Bitte kommt alle.

Wolfgang

Die Bürgerinitiative hat den Bürgermeister zu einem Gesprächstermin eingeladen - vergeblich

Die Bürgerinitiative hat den Bürgermeister zu einem Gesprächstermin eingeladen - vergeblich








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