Staatssekretär für Spritfresser

20 04 2011

Das Positive zuerst: Endlich gibt es ein eigenes Staatssekretariat für Integration und Asyl. Das ist schon längst überfällig. Denn damit steigt die Chance, endlich sinnvolle Integrationspolitik zu machen.

Was manche für geil halten...

Doch nun zur Besetzung des Postens. Natürlich ist es möglich, dass Staatssekretär Kurz in diese Aufgabe hineinwächst und was Gscheites daraus macht.

Aber seine bisherigen Aktivitäten lassen nicht darauf schließen.

Unter Integrations-Bereitschaft versteht er, dass in den Moscheen auf Deutsch gepredigt werden soll.

Und im Wiener Wahlkampf kurvt er mit einem 3,5 Tonnen schweren Geländefahrzeug auf Wiens Straßen (und Gehsteigen) herum und findet das geil.

Seb's Parkplatz am Gehsteig vor der ÖVP-Zentrale

Das Geilomobil war ein Hummer, der ca. 20-30 Liter Benzin auf 100km braucht. Eine verheerende Optik im Zeitalter des Klimawandels.

Ich fürchte, er hat das alles ernst gemeint.

Ich bin mir sicher, selbst in der ÖVP hätte es Dutzende PolitikerInnen gegeben, die für diesen Job qualifizierter und besser gewesen wären. Doch an der konkreten Besetzung des Staatssekretariats kann man ermessen, welche Bedeutung und Wichtigkeit diesem gesellschaftspolitisch wichtigen Bereich, seitens der ÖVP, beigemessen wird.

Schade…

Wolfgang





Machen wir uns stark – 18. September, 18:00 Uhr, Heldentor

17 09 2010

Mit einer großen Kundgebung vor dem Wiener Heldentor fordert die Initiative „Machen wir uns stark“ am Sa., 18. September eine mutige Bildungspolitik, eine gerechtere Verteilung des Wohlstands sowie einen radikalen Kurswechsel in der Asyl- und Fremdenpolitik.

Bereits um 16 Uhr starten die Studierenden mit der Auftaktkundgebung „Wir machen uns stark für freie Bildung“ bei der Universität. Die Armutskonferenz macht um 17.30 Uhr am Ballhaus einen Auftakt und um 18 Uhr beginnt die Kundgebung vorm Heldentor.

Getragen und finanziert wird die Willenskundgebung mit Programm von mittlerweile über 3.000 BürgerInnen, die durch Kleinspenden die Kosten für die Kundgebung von rund 35.000 Euro aufbringen, sowie einem Personenkomitee aus Wirtschaft, Kultur und NGOs.

Angekündigt sind Auftritte von Flüchtlingshelferin Ute Bock, ÖGB-Präsident Erich Foglar, Christian Felber von Attac, dem Gründer der Erwerbsarbeitslosen-Initiative Peter Gach, dem Sportler Thomas Geierspichler, Lichterketten-Initiatorin Romy Grasgruber, der Forscherin Barbara Herzog Punzenberger, Gilda Horvath vom Romano Centro, dem Integrationsexperten Hikmet Kayahan, der Filmemacherin Nina Kusturica, dem Vorsitzenden von ENARA, Pascal Ndabalinze, der Pflegewissenschafterin Elisabeth Seidl, der Journalistin Susanne Scholl, der Moderatorin Barbara Stöckl, sowie Philipp Strohm von Greenpeace.

Auch musikalisch hat der 18. September viel zu bieten: Josef Hader wird gemeinsam mit Wolfgang Ambros singen, weiters sind Einlagen von Mitinitiator Willi Resetarits, Harri Stojka und Mosa Sisic, Célia Mara, Fatima Spar and The Freedom Fries, den HipHoper Tres Monos und dem Austropoper  Schiffkowitz vorgesehen.

www.machen-wir-uns-stark.at





GENUG IST GENUG! Für eine menschenwürdige Asylpolitik!

30 06 2010

Großdemonstration:

Donnerstag, 1. Juli 2010, 18.30 Uhr, Heldenplatz

Liebe FreundInnen!

Fekter ist keine Einzeltäterin

Morgen findet auf dem Heldenplatz die Demonstration “Genug ist genug – Arigona Zogaj und Familie sollen bleiben! Für eine menschenwürdige Asylpolitik” statt.

Der Fall Zogaj ist ein Symbol für die menschenverachtende Haltung der österreichischen Bundesregierung – eine Schande für Österreich. Inzwischen ist die österreichische Integrationspolitik (?!) genau dort angelangt, wo sie Strache und Konsorten schon immer haben wollten. Und das ohne in einer Regierung zu sitzen, denn dort sitzen eh ihre Handlanger.

Wer damit nicht einverstanden ist, kann dies durch seine/ihre Teilnahme an der morgigen Demo bekunden.

cu, wolfgang

Ein Bericht von der Demo und eine Diskussion zwischen Menasse und Strache war in der ZIB 24. Wer nicht kotzen will, sollte beim Strache den Ton abdrehen.

Highlights vom Lifestream von wienTV.org beginnend mit der Grußbotschaft von Elfriede Jelinek: http://www.ustream.tv/recorded/8011947/highlight/85790

Fotos: http://www.flickr.com/photos/leopoldstadt/sets/72157624405015574/

http://www.flickr.com/photos/kellerabteil/sets/72157624276978621/with/4753281754/

Auf den Punkt gebracht (Foto von der Demo)








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