BLOG 2

ich setze hier fort, wo Markus, der schon gehen musste, aufgehört hat. oder hat er heute nicht gebloggt? Egal, es ist gerade sehr spannend:

Resolutionsantrag #2: Eine selten spannende Situation: Über einen FP Antrag “gegen weitere Lärmbelästigung der Anrainer durch einen Betrieb des sog. Tel-Aviv-Strandes” wird quer durch alle Fraktionen unterschiedlich abgestimmt.

Auch bei uns gibt es eine heftige Diskussion, ob die Lärmbelästigung durch Lokale entlang einer 6-spurigen Autobahn, und damit die Wahrung der Anrainer-Interessen schwerer wiegt, als das Recht in der Stadt auch im Freien feiern zu können etc etc.

Da es so eine Situation in den letzten Jahren noch nie gegeben hat, herrscht totales Chaos. Niemand weiss wie die Stimmen gezählt und zugeordnet werden sollen..

Dazu kommt, dass einer unserer Mandatare eine Abänderungsantrag gestellt hat (“weitere gesundheitsbeeinträchtigende Lärmbelästigungen”), dem mehrheitlich zugestimmt wurde..

Jetzt ist die Abstimmung doch geglückt: Beide Anträge, mit und ohne Abänderung, werden mit SPÖ-Mehrheit abgelehnt.

Nächster Antrag #4 (FP): Rück-Umdrehung der erst kürzlich umgedrehten Einbahn Vorgartenstrasse zwischen Machstr. und Sturgasse. Die Widersprüche des fossilen Verkehrs brechen auf – das Hin- und Herdrehen von Einbahnen als ultima ratio zur Problemlösung der Auswirkungen des Molochs Autoverkehr..

Schliesslich einigt man sich auf eine Zuweisung in die Verkehrskommission, wie das bei solchen Widersprüchen üblich ist..

VP-Antrag #7: Überprüfung der Buslinie 82A, mit dem Ziel diesen zwischen Praterstern und Stadion obsolet zu machen. SP hält erwartungsgemäss ein Plädoyer für den Bus.

Wolfgang konfrontiert die VP mit ihrem alten Antrag zur Errichtung des 82A, der damals als Argument von VP-SP verwendet wurde, um den 21er einstellen zu können, als dessen Ersatz der 82A damals gepriesen wurde – und vor allem auch, um die geplante Volksbefragung zum 21er bei dessen Einstellung abblasen zu können.

Der bei der Wortergreifung noch verstohlen handyphonierende VP-Redner (allgemeines Gelächter) ergreift das Wort.. windet sich wie ein Aal, man konnte ja vorher nicht wissen.. die Entscheidung zur Einstellung des 21ers war ja schon gefallen, blablablabla… “die Schienen des 21er gibt es ja leider gar nicht mehr, so traurig das ist” .. die Krokododilstränen sind unerträglich..

Der Antrag wird von der SP Mehrheit erwartungsgemäss abgelehnt.

VP Antrag #8 über Prüfung der Barrierefreiheit in Stationen des ÖV: einstimmig angenommen, keine Diskussion.

VP Antrag #9 zur Müllsammelstelle beim Augarten: einstimmig angenommen

#14 (die grosse Lücke in der Nummerierung kommt von vielen unserer nicht zugelassenen Anträgen zum Thema Feinstaub): Grüner Antrag zur Öffnung aller Einbahnen für den Radverkehr als Teil einer neuen Feinstaub-Initiative: Die Anträge 14-16 teilen das Thema “Feinstaub” und werden daher gemeinsam diskutiert, aber getrennt abgestimmt.

SP ist wie immer pikiert wenn das Thema aus Tapet kommt.. (zur Info: Die Messstelle Taborstrasse hat heuer schon wesentlich mehr Überschreitungen als im ganzen Jahr zulässig.. heute wieder bereits Spitzen von 100 ug/m³, bei einem Grenzwert von 50 ug..)

VP Wortmeldung “Problem existiert, aber Anträge greifen zu kurz.. denn viel Feinstaub wird importiert.. ” blablabla immer dieselbe Leier

Diverse Polemiken gegen das Radfahren, wie immer wenn VP-FP sonst nichts einfällt.

Wie immer zum Thema Feinstaub, werden alle 3 Anträge von VP-SP-FP niedergestimmt.

19:09 Pause.

19:30 Diskussion über unseren Antrag zur “Ganztagsschule Sperlgasse 2a / Angliederung der leerstehenden Schule Schwarzingergasse 4″: Antrag wird mit der SP gemeinsam angenommen

#18: Grüner Antrag “Massnahmen zu setzen, welche der Zunehmenden Zerstörung der historischen Bausubstanz rund um den Karmelitermarkt und in anderen Teilen des Bezirkes Einhalt gebieten” SP will offenbar nicht.. redet sich auf MA37 aus, VP “hat lang diskutiert”, “erkennt in machen Bereichen Probleme”… will Zuweisung in den Bauausschuss.. Antrag wird von VP-SP abgelehnt.

#19: Grüner Antrag: Verlängerung des 39A. SP will Abänderung, keine Fixierung auf eine Linie. VP will Zuweisung in Verkehrskommission. Schliesslich wird der abgeänderte Antrag einstimmig angenommen.

#20: Grüner Antrag: Reduzierung des Tempos in der Scholzgasse. FP will keine Raser bemerkt haben. Wird mit der SP gemeinsam angenommen

#21: SP-VP-FP Antrag: Umbenennung des “Scandic-Crown-Stegs” in “Roman Köhler Steg”. Martina: “Wir werden nicht zustimmen, solange nicht 50% nach Frauen benannt sind.” VP ist hörbar entsetzt, holt zu einem Rundumschlag geben das “scheussliche” Binnen-I aus, etc etc.

Wird mit SP-VP-FP angenommen. Huchu wir haben einen Roman-Köhler-Steg!

Damit endet diese Veranstaltung.