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I wü endlich hamgehn!

Bezirksvertretungssitzung – Teil 2: Arbeitsverweigerung der Leopoldstädter ÖVP

Wozu sitzt die ÖVP Leopoldstadt eigentlich in der Bezirksvertretung? Die Bezirksvertretungssitzung am letzten Dienstag dauerte circa 2 1/2 Stunden. In dieser Zeit gab es eine einzige Wortmeldung der drittstärkste Fraktion. Während die ÖVP in der Debatte über das Leopoldstädter Budget 2009 nichts zu sagen hatte, meldete  sich Herr Skribany, der Klubobmann der ÖVP Leopoldstadt später einmal zu Wort – und das kam so:

Es gab eine Debatte über den Grünen Antrag für ein Spitzenzeitenhalteverbot in der Taborstraße, um den täglichen Stau in der Früh zu reduzieren. Okay, nun kann man diesen Vorschlag wie SPÖ oder FPÖ inhaltlich ablehnen, weil ihnen 40 Kurzparkplätze wichtiger sind als der öffentliche Verkehr. Aber was sagt die ÖVP eigentlich dazu?
Schließlich meldete sich ihr Klubobmann zu Wort. Wer sich einen inhaltlichen Beitrag zur Debatte erwartet hatte, wurde enttäuscht. Herr Skribany beantragte als 4. Redner und nach maximal 15 Minuten Gesamtdiskussionszeit zu diesem Thema kurz und bündig den Schluss der Debatte. Dies ist nach der Geschäftsordnung leider möglich und Rot und Blau nahmen den Vorschlag dankend an. Zum Glück hatte ich mich noch vorher zu Wort gemeldet. In meiner letzten Wortmeldung sagte ich eher scherzhaft: “Na klar. Die ÖVP möchte schon nach Hause gehen.” Der Zwischenruf des schwarzen Klubobmanns war schlicht ehrlich und entlarvend. Er sagte: “Ja, das stimmt.” Das nenne ich Arbeitsverweigerung.

Mein Tipp an alle, die 2010 die ÖVP wählen wollen: Vorsicht vor der Mogelpackung. Zwar macht ÖVP-Stadtrat Walter im Bezirk gute Pressearbeit, doch in der Bezirksvertretung – dort wo die eigentliche Arbeit für den Bezirk gemacht wird – sitzt ein schwarzer Klubobmann, der das Bezirksparlament nur als lästige Verpflichtung betrachtet. Auch sonst hört man nicht viel von der schwarzen Bezirkstruppe, außer wenn sie als Steigbügelhalter des roten Bezirksvorstehers agieren, wie zuletzt im Juni als sie in der Frage der 21er-Befragung umgefallen ist.

Wolfgang