ÖH-Wahlen: ab heute bis Donnerstag wählen gehen!

24 05 2011
Mach was dagegen!

Mach was dagegen!

Von 24. bis 26. Mai haben Studierende die Möglichkeit, ihre Studienvertretung und Universitätsvertretung zu wählen. Wo du wählen kannst findest du unter: http://wahl.oeh.ac.at/#/waehlen/wahllokale-und-oeffnungszeiten/

Die ÖH war in den letzten beiden Jahren sichtbar wie noch nie zuvor, was auf die großartige Arbeit des Vorsitzteams unter Sigrid Maurer und der großen unibrennt-Bewegung zurückzuführen ist.

Nun ist es an der Zeit der Arbeit der ÖH noch mehr Druckkraft auf die Politik durch hohe Wahlbeteiligung zu ermöglichen.

Die Öffnungszeiten der Wahllokale:

heute noch bis 18 Uhr

Mittwoch, 25. Mai: 10-20 Uhr

Donnerstag, 26. Mai: 9-15 Uhr

Sigrid Maurer, die (noch) amtierende ÖH-Vorsitzende, erklärt das Wichtigste zur ÖH-Wahl 2011:

Nähere Infos unter http://wahl.oeh.ac.at/


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Staatssekretär für Spritfresser

20 04 2011

Das Positive zuerst: Endlich gibt es ein eigenes Staatssekretariat für Integration und Asyl. Das ist schon längst überfällig. Denn damit steigt die Chance, endlich sinnvolle Integrationspolitik zu machen.

Was manche für geil halten...

Doch nun zur Besetzung des Postens. Natürlich ist es möglich, dass Staatssekretär Kurz in diese Aufgabe hineinwächst und was Gscheites daraus macht.

Aber seine bisherigen Aktivitäten lassen nicht darauf schließen.

Unter Integrations-Bereitschaft versteht er, dass in den Moscheen auf Deutsch gepredigt werden soll.

Und im Wiener Wahlkampf kurvt er mit einem 3,5 Tonnen schweren Geländefahrzeug auf Wiens Straßen (und Gehsteigen) herum und findet das geil.

Seb's Parkplatz am Gehsteig vor der ÖVP-Zentrale

Das Geilomobil war ein Hummer, der ca. 20-30 Liter Benzin auf 100km braucht. Eine verheerende Optik im Zeitalter des Klimawandels.

Ich fürchte, er hat das alles ernst gemeint.

Ich bin mir sicher, selbst in der ÖVP hätte es Dutzende PolitikerInnen gegeben, die für diesen Job qualifizierter und besser gewesen wären. Doch an der konkreten Besetzung des Staatssekretariats kann man ermessen, welche Bedeutung und Wichtigkeit diesem gesellschaftspolitisch wichtigen Bereich, seitens der ÖVP, beigemessen wird.

Schade…

Wolfgang


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Wahlergebnis – wir sind stolz mit einer Träne!

18 10 2010

Die Wienwahl ist geschlagen und wenn wir auch für den Landtag 3 Mandate verloren haben, sieht das Ergebnis für die Leopoldstadt doch auch erfreulich aus.

Die Bezirksgrünen haben geschafft:
- Mit 17,0% der Stimmen das direkte Gemeinderatsmandat, das von der bisherigen Bezirksrätin Mag.a Martina Wurzer besetzt werden wird.
- Mit über 8.070 Stimmen ist die Leopoldstadt der Bezirk mit den meisten Grünstimmen wienweit. – Wir leben in einem Grünen Bezirk!
- Mit 20,78 % haben wir die magische 20%-Grenze überschritten. Was ein Plus von 1,18% der Stimmen bedeutet. Jede/r fünfte LeopoldstädterIn wählt also zukunftsorientiert.!
- Mit 13 Mandaten konnten die Grünen in der Leopoldstadt auch diesmal, wie bei den letzten fünf Wahlen, wieder ein Mandat dazu gewinnen.

Leider konnten wir den Bezirksvorsteher-Stellvertreter nicht verteidigen. 82 Stimmen hatten wir dafür zu wenig. Das ist „die Träne“ des Leopoldstädter Ergebnisses.

Es macht aber auch wenig Sinn hier Ursachenforschung zu betreiben, wo die 82 Stimmen verblieben sind.

Waren es die hausgemachten Auseinandersetzungen im 6. oder dem 8. Bezirk, wo persönliche Eitelkeiten über das Grüne Projekt gestellt wurden?
War es der Absprung von Schennach zur SPÖ?
War es die Innenministerin Fekter, die mit der Inhaftierung und Abschiebung der Zwillingsschwestern den Absturz der ÖVP beschleunigte?
War es der Schlendrian, mit dem die SPÖ den Problemen in den Gemeindebauten begegnete?

Ja, es hilft alles nichts mehr. Der Souverän, das Volk, hat entschieden und für uns bedeutet das, die Ärmel hochkrempeln und der FPÖ bei den nächsten Wahlen wieder den BV-Stellvertreter abzunehmen. Dafür brauchen wir aber auch weiterhin die Unterstützung der LeopoldstädterInnen.

Auf gute Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren freut sich
Adi Hasch

Ergebnis Gemeinderat
Ergebnis Bezirksvertretung
Vorzugsstimmen


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SPÖ-Wahlwerbung – am liebsten bis in die Wahlzelle…

12 10 2010

In Wien ist bis 15 m vor dem Wahllokal Wahlwerbung erlaubt. Am Sonntag setzte sich die SPÖ hier darüber hinweg, genau vor dem Eingang der meisten Wahllokale in Wien waren die Österreich-Zeitungsständer mit den Klappen mit der Wahlwerbung für die SPÖ aufgestellt. Ist doch nett, lassen wir die 15 Meter fallen und sagen gleich, die Parteien stellen ihre Leute vor den Wahllokalen auf und begleiten sie in die Wahlzelle…

“Kreative” SPÖ:


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WahlkartenwählerInnen können uns noch „rausreißen“!

11 10 2010

 

Es wird noch ganz knapp im Rennen um Platz 2

 

Noch vor Auszählung der Wahlkarten fehlen uns noch exakt 704 Stimmen um den Platz 2 in der Leopoldstadt zu verteidigen.

Aber alles der Reihe nach

Zuerst will ich mich bei allen LeopoldstädterInnen, die uns am Wahlsonntag das vertrauen geschenkt haben herzlich bedanken. Aber auch dafür, dass viele von euch für uns gute Stimmung verbreitet haben, was ja angesichts eines wienweit nicht sonderlich geglückten Starts, auch nicht immer leicht war. Ein großer Dank gilt auch dem Grünen Team und den freiwilligen HelferInnen, die unermüdlich für eine „Grüne  Leopoldstadt“ gelaufen sind.

Zum Ergebnis der BV-Wahl Leopoldstadt

Noch vor Auszählung die Stimmkarten steht bereits fest.

  • Die Grünen haben ein Plus vor dem Ergebnis und werden auch noch die 20%-Marke überspringen. Die Differenz zum grünen Wienwahlergebnis zeigt, dass es uns gelungen ist im Bezirk die grüne Handschrift sichtbar zu machen.
  • Die SPÖ verliert 3 Mandate im Bezirk, sie wird bei der Umsetzung von Vorhaben mehr denn je einen Partner brauchen. Es wird sich zeigen, ob sie weiter den „Verwaltungskurs“ mit FPÖ und ÖVP fahren will, oder ob sie nicht die Herausforderung einer neuen Politik, einem Gestalten der  Leopoldstadt unter Einbeziehung der  BürgerInnen, mit uns Grünen annehmen will.
  • Die ÖVP verliert ebenfalls 3 Mandate. Konturlose Politik und das Anbiedern bei der SPÖ, wie bei der Einstellung der Straßenbahnlinie 21 oder das Abschreiben von der Grünen Bezirkshomepage ohne dahinter zu stehen, wird vom Wähler/von der Wählerin erbarmungslos abgestraft.
  • Die FPÖ hat einen Erfolg, ja. Der ist aber leider auf eine rassistische Propaganda des Herrn Straches zurückzuführen und sicher nicht auf die Arbeit im Bezirk.
  • Die KPÖ konnte ihr Mandat absichern.

Ob wir Grüne auch den Bezirksvorsteher-Stellvertreter halten können, wird wohl erst in einer Woche feststehen, wenn die letzten Wahlkarten ausgezählt sind. Uns trennen von der FPÖ genau 703 Stimmen. Über 8.000 Wahlkarten wurden im Bezirk ausgestellt. Da wir bei WahlkartenwählerInnen immer besser abschneiden, als die FPÖ, bleibt es für uns noch spannend.

Wie heißt es so schön: Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Ihr
Adi Hasch

P.S.: Ergebnisse der einzelnen Wahlsprengel in der Leopoldstadt.


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SPÖ greift zu Mafia-Methoden!?!

9 10 2010

Am letzten Tag vor der Gemeinderatswahl greift die SPÖ nochmal ganz tief rein in die unterste Schublade und setzt ihren Geschmacklosigkeits-Limbo fort.

Eine 89jährige Frau wohnt seit fast 60 Jahren in einer Gemeindebauwohnung.
In “ihrer” Gemeindewohnung.
Am Tag vor der Gemeinderatswahl findet sie an ihrer Wohnungstür folgende Warnung:
“Achtung! Diese Wohnung könnte schon bald verkauft werden!”
und “Nix verkehrt machen!”, “Es geht um ihre Gemeindewohnung! Am 10.10. SPÖ!”
Nachdem sie den ersten Schreck verdaut hat, meint die alte Dame entrüstet: “wo ist da Demokratie? Das ist Erpressung!”

Frage an die SPÖ: How low can you go?

Ruth Dögl


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Häupl ist kein Bollwerk gegen rechts

9 10 2010

 

Was wollt Ihr? Eine absolute rote Mehrheit und mehr Häupl oder mehr Grüne Politik in Wien?

 

Die SPÖ geht mit dem Argument hausieren, dass nur eine Stimme für die SPÖ ein klares Zeichen gegen die FPÖ ist. Das ist für mich aber überhaupt nicht nachvollziehbar.

Sowohl die SPÖ als auch die FPÖ haben im Wiener Wahlkampf das „Duell um Wien“ ausgerufen, weil beide Parteien damit gut WählerInnen mobilisieren können. In diesem Sinne ist die harte Konfrontation der SPÖ mit der FPÖ eine gut durchdachte Wahlkampfstrategie und eine Inszenierung. Dass es sich hierbei nämlich nicht um eine tief sitzende Überzeugung der SPÖ handelt, zeigt die Partei im Bund und den Bundesländern, wenn sie etwa die sog. „Mitwirkungspflicht“ im Asylsystem mitbeschließt oder immer wieder Landeschefs mit Rot-Blau liebäugeln.

Dass die SPÖ die FPÖ sowohl inhaltlich als auch finanziell unterstützt verwundert also nicht:

- Teure Stadt Wien-Inserate in der rechtsextremen FP-Parteizeitung Neue Freie Zeitung (NFZ) – im Wahljahr um 150.000 €. Wir Grüne haben mehrmals einen Antrag gestellt, dass diese ungeheure indirekte Parteienfinanzierung der FP abgestellt wird. Die SP hat dies jedes Mal abgelehnt!
Häupl bestreitet dies im Standard-Chat einfach, aber hier ist der Beweis:
NFZ 38/2009, Seite 21
NFZ 33/2010, Seiten 20 und 21

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Frauenporträts – Filmabend im Rahmen der Ausstellung „Blaue Wunder“

5 10 2010

Galerie vor Ort, 1020 Wien, Wohlmutstr. 14-16
Freitag, 8. 10. 2010, 19.00 Uhr
Begrüßung: Uschi Lichtenegger, Klubvorsitzende der Grünen Leopoldstadt
Dagmar Ostermann und Ceija Stojka sind eingeladen.
Eintritt frei. Kleines Buffet.

Dagmar Ostermann

„Aber in Auschwitz will ich begraben sein“
Die Geschichte der Dagmar Ostermann
2009. Länge 42 min. Regie: Marika Schmiedt
„Juden und Hunden ist der Eintritt verboten!“ Mit diesem Satz wird Dagmar Ostermann, die einen jüdischen Vater hat, am 11. März 1938 von einem Tag auf den anderen der Besuch in ihrem Stammcafè, der Konditorei Lehmann im 1. Bezirk, untersagt.
Die Deportation ins Konzentrationslager Auschwitz überlebt sie, entwürdigt als namenloser Häftling mit der Nummer 21946, nur durch Zufall.

Simone de Beauvoir live. Ein Filmporträt von Alice Schwarzer und zu den weiteren Filmen:


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FPÖ lässt „Kellernazi“ auf die Leopoldstadt los

4 10 2010
Foto: Martin Juen

Foto: Martin Juen

Die Leopoldstadt war während der Nazizeit jener Bezirk, von dem die meisten Menschen jüdischer Herkunft deportiert und zu Tausenden ermordet wurden oder vielleicht gerade noch die Flucht schafften. Hier gibt es noch immer genug an Aufarbeitung zu tun. Schlimm sind nun die Kandidaturen von Menschen auf der FPÖ-Bezirksliste, die ein ausgesprochen fragwürdiges Verhältnis zur braunen Vergangenheit haben.

Auf Platz 4 kandidiert Franz Lindenbauer. Er ist jener junge Mann, dem ein Hakenkreuz auf die Haut gekritzelt wurde und dieses noch sichtbar stolz in die Kamera gehalten und im Internet veröffentlicht hat. Seine Rechtfertigung später: Es sei ihm im Suff raufgekritzelt worden und habe es gar nicht bemerkt…..!

So etwas macht man nicht zum „Spaß“, es erfüllt den Tatbestand der Wiederbetätigung, auch wenn es die eigene Haut ist. Es ist außerdem ein deutliches Signal der FPÖ, dass braun bei den Blauen willkommen ist.

Dem aber nicht genug, haben die Bezirksfreiheitlichen auch noch braune Wahlhelfer im Einsatz. So war vor nicht all zu langer Zeit ein Jürgen D. als Straches und Seidls Wahlhelfer im Gemeindebau Handelskai 214 und auch im Wurstelprater unterwegs. 
News hat jetzt Fotos von Jürgen D. in eindeutiger Pose abgebildet. (Abschrift von APA nachstehend. Faksimile wird noch nachgeliefert!) Es besteht auch hier kein Zweifel, dass Jürgen D. mit dem braunen Sumpf liebäugelt. Bei den Bezirksblauen dürften die Neonazis aber trotzdem gerne gesehen sein, denn der Bezirksobmann versucht auch hier wieder einmal zu beschwichtigen. Es wäre also höchst an der Zeit, Herr Seidl, wenn sie diese braunen Gestalten schon nicht sehen können, wenn sie es vielleicht einmal mit riechen versuchen.
Mir ist schon klar, dass Sie jetzt wieder „OTS-mäßig“ über mich herfallen werden, denn die Politik der FPÖ ist ja: Das Braune an uns säubern wir nicht selbst, sondern wir schlagen den, der uns darauf aufmerksam macht.

Ich versprech es Ihnen, ich sehe es gelassen, denn ein Leitspruch meiner Politik ist : „Wehret den Anfängen“, das bin ich der Leopoldstadt schuldig.

Adi Hasch

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FPÖ flüchtet vor Van der Bellen am Karmelitermarkt

26 09 2010

Gute Laune am Samstag Vormittag

Da staunten die Leute nicht schlecht als am Samstag Vormittag plötzlich eine 12-köpfige grün gekleidete Samba-Truppe durch die Taborstraße zog und mit lautem, rhythmischem Trommeln die gesamte Aufmerksamkeit auf sich zog. Auch wir Grüne staunten nicht schlecht, dass sich spontan Dutzende Menschen anschlossen und mit uns zum Karmelitermarkt gingen.

Wer rotgrün will, muss grün wählen


Mitten drinnen ein gut gelaunter Alexander van der Bellen, der mit diesem „akustischen Auflauf“, für seine Vorzugsstimmen-kampagne im Wiener Wahlkampf warb.


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