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DAS BLOG DER GRÜNEN IN WIEN LEOPOLDSTADT


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Liveblog vom Bezirksparlament am 11.November 2014

Heute tagt das 4. Bezirksparlament der Leopoldstadt im Jahre 2014.
Und zwar im Amtshaus 2, Karmelitergasse 9, 2. Stock, Zimmer 217. Die Sitzung ist öffentlich zugänglich.

Wir bringen diesmal 4 Anträge und 1 Anfrage ein.

Dabei geht es um

Start der Sitzung: 16:03 Uhr.

Zuerst kommt eine ganze Menge Formalitäten, erst wenn es interessanter wird, schreibe ich weiter.

Jetzt beginnen die aktuellen Anfragen.

- Unsere Anfrage bezieht sich auf einen Resolutionsantrag aus 2013, in dem sich die Bezirksvertretung Leopoldstadt einstimmig dafür ausgesprochen hat, dass das Gymnasium Kleine Sperlgasse 2c unter Nutzung des Nebengrundstückes Kleine Sperlgasse 4 erweitert wird.
Wir fragen den Bezirksvorsteher, was seither geschehen ist, um den Resolutionsantrag umzusetzen.

→ BV Hora sagt, dass diese Erweiterung in den Schulerweiterungsplänen des Wiener Stadtschulrats berücksichtigt ist. Die Finanzierung liegt bei der BIG (Bundesimmobiliengesellschaft).

Die Anfragen von ÖVP und FPÖ beziehen sich vor allem auf Artikel aus der Kronenzeitung, auf Gerüchte und angebliche Anrainersorgen.

- Die FPÖ fragt den Bezirksvorsteher, wann die zusätzliche Autospur in der Heinestraße an der Kreuzung Heinestraße/Taborstraße eingerichtet wird. Hora hatte dies nämlich in einem Zeitungsartikel angekündigt. Wir sind gegen diese zusätzliche Autospur auf den Straßenbahnschienen (Linksabbieger).
→ Die Ortsverhandlung hat am 23.10. stattgefunden. Der Linksabbieger wird fix neu eingerichtet, die Sperrflächen werden entfernt.

- Jetzt eine besonders letztklassige FPÖ-Anfrage. Im Februar 2015 eröffnet das neue Caritas-Hotelprojekt „magdas“. Rund 30 junge Menschen mit Fluchthintergrund sollen hier beschäftigt werden. http://www.magdas-hotel.at/
Laut FPÖ haben angeblich AnrainerInnen Sorge, dass sich das Hotel als illegaler Drogenumschlagplatz herausstellen wird. Wir glauben eher, dass die FPÖ mit dieser Anfrage Unsicherheit erzeugen und Politik machen will.

→ BV Hora wird die Fragen der FPÖ der Caritas zur Beantwortung weiterleiten (???).

Jetzt werden die Anträge abgestimmt.

Zuerst 2 Grüne Anträge.

  • Die Bezirksvertretung Leopoldstadt ersucht den Magistrat der Stadt Wien, bei der Bewilligung von Veranstaltungen auf der Kaiserwiese auf die bestehende Widmung „Erholungsgebiet – Parkanlage“ Rücksicht zu nehmen und nach Möglichkeit die Großveranstaltungen, die in den letzten Jahren vermehrt auf der Kaiserwiese stattfanden – wie z.B. Wiesn, Palazzo und div. Konzerte – auf andere Veranstaltungsorte, wie z.B. Rathausplatz, Stadionparkplatz, etc. zu verweisen….

- Der Redner der SPÖ lehnt ihn ab, weil der Antrag jede Veranstaltung verunmöglichen würde (Anm.: Ich würde ihn nicht so lesen).
Außerdem verweist er auf den eigenen SPÖ-Antrag, der eine Arbeitsgruppe im Umweltausschuss einrichten will.
– Der Redner der ÖVP hält die SPÖ-Vorgangsweise für “grundvernünftig”.
– Der Grüne Bezirksrat Wallner zeigt Bilder von der Kaiserwiese von Veranstaltungen, die wiesenverträglich sind (1. Mai-Fest, Ostbahnkurti-Konzert). Solche Veranstaltungen sind kein Problem. Aber jetzt, nach der Wies’n-Veranstaltung ist die Kaiserwiese eine Schlammwüste. Es gibt also unterschiedliche Benutzungen der Wiese.
– ÖVP-Redner relativiert und sagt, dass eh nicht alles eitel Wonne ist. (Anm.: Aha).
– Die Grüne Klubobfrau Lichtenegger berichtet, es finden bereits Kanalbauarbeiten statt. Die Prater GesmbH gibt in einem Brief auch schon zu, dass das Vorarbeiten für größere Veranstaltungen sind. Warum sollen wir also dann noch in einer Arbeitsgruppe darüber reden? Ist das ein Feigenblatt?
→ Der Antrag wird in der Abstimmung von SPÖVPFPÖ abgelehnt.

  • Die zuständigen Stellen (MA 42) werden gebeten zu prüfen, wie ein Konzept für öffentliche Obstbäume, so wie es die Stadt Linz in ihrem Projekt „Linz pflückt“ vorgezeigt hat, sich auf die Leopoldstadt übertragen lässt.
    → Der Antrag wird in der Abstimmung einstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen.

Dann die Anträge der anderen Parteien (über die ich aber nur auszugsweise berichten werde):

  • Die FPÖ spricht sich in einem Resolutionsantrag gegen die Freigabe von Cannabis aus.

- Der Grüne Bezirksrat Lueger erklärt, warum wir Grüne dem Antrag nicht zustimmen werden. Wir sind für eine Entkriminalierung von Cannabis und für die Verwendung von Cannabis für medizinische Zwecke.
– ÖVP-Redner: spricht von den kiffenden Massen am Hanfwandertag, der immer zu einem Verkehrschaos führt.
– SPÖ-Redner: es gibt noch viele Unklarheiten bei dem Thema, deshalb soll der Antrag in die Sozialkommission zugewiesen wird.
– FPÖ+ÖVP-Redner: Einen Resolutionsantrag kann man nicht einer Kommission zuweisen, weil er keine Angelegenheiten des Bezirks betrifft.
(Anm.: Da haben sie Recht…).
→ Abstimmung: Abgelehnt von Grünen und SPÖ.

  • Die FPÖ behauptet, dass es im Bednarpark ein Drogenproblem gibt und schlägt daher vor, in der WC-Anlage im Park blaues Licht zu verwenden.

Es ist unklar, ob es im Bednarpark wirklich ein Drogenproblem gibt. Außerdem gibt es einige Studien, die die Wirksamkeit von blauem Licht gegen den intravenösen Drogenkonsum bezweifeln. Daher soll der Antrag der Sozialkommission zugewiesen werden, um mit Fachleuten zu klären, ob es im Bednarpark wirklich ein Drogenproblem gibt und wenn ja, ob blaues Licht dagegen hilft.
→ Abstimmung: Einstimmige Zuweisung in die Sozialkommission.

  • FPÖ und SPÖ bringen zwei inhaltlich identische Anträge ein, welche die Öffnung der Busstraße beim Stadioncenter für den motorisierten Individualverkehr zum Ziel hat.
    Die SPÖ möchte das allerdings nicht so direkt sagen, und schlägt daher die Einrichtung einer Arbeitsgruppe der Verkehrskommission vor.

Wir sind inhaltlich strikt gegen dieses Ansinnen, weil dadurch der öffentliche Verkehr behindert wird. Außerdem denken wir, dass es den motorisierten BesucherInnen des Stadioncenters durchaus zumutbar ist, die Garagenzufahrt an der Rückseite des Einkaufzentrums via Handelskai zu erreichen.

- Wortmeldung Rathmayr (Grüne): Die Abmachung damals vor dem Bau des Einkaufszentrums war so, dass dort kein motorisierter Individualverkehr fahren darf.
Es steht aber auch im Feststellungsbescheid für die UVP zum Einkaufszentrum Stadioncenter drinnen, dass es eine Zufahrt zur EKZ-Garage nur über den Handelskai geben darf und nicht über die Engerthstraße. Die Öffnung der Busstraße wäre ein Bruch aller damaligen Vereinbarungen.

- Wortmeldung SPÖ: Wir reden ja mit den Menschen. Nicht dem Grünen Blabla folgen.

- Wortmeldung FPÖ: Panikmache der Grünen. Die SPÖ hat Recht. Die Autos sind viel abgasärmer als früher. Die Zeiten ändern sich. Das müssen auch die Grünen zur Kenntnis nehmen.

- Wortmeldung ÖVP: Der Redner erklärt uns abermals, warum die ÖVP im Jahre 2008 die Bürgerbefragung zum 21er gemeinsam mit der SPÖ abgelehnt hat. Weil sie dem Bezirk Geld sparen wollten („Die Befragung hätte eh nichts geändert.“).

- Wortmeldung Wallner (Grüne): Die ganze Verkehrsberuhigung Engerthstraße/Wehlistraße/ Josef-Fritsch-Weg wird damit ausgehebelt.

- Wortmeldung BV Hora: Wünsche aus der Bevölkerung sind an ihn herangetragen worden. Deshalb möchte er in einer Arbeitsgruppe darüber reden.
(Anm.: In diese AG muss aber auch einE VertreterIn der MA22 eingeladen werden, die damals den UVP-Feststellungsbescheid  erlassen hat. Nach dessen/deren Wortmeldung sollte man dann die Arbeitsgruppe gleich wieder auflösen können.)

→ Abstimmung: Der Antrag wurde der Verkehrskommission gegen die Stimmen der Grünen zugewiesen.

  • Die SPÖ beantragt die Errichtung eines Musikpavillons im Augarten.

Wir lehnen den Antrag ab, weil dies eine weitere Verbauung des Augartens bedeuten würde.
→ Abstimmung: Mehrheitlich angenommen gegen die Stimmen der Grünen.

  • Die SPÖ beantragt die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, die sich mit der künftigen Nutzung der Kaiserwiese im Prater befassen soll.

In der Begründung zählen sie einige Gründe auf, warum die Kaiserwiese aus ihrer Sicht für Veranstaltungen besonders geeignet ist.
Wir finden das überhaupt nicht, stimmen aber dem Antrag zu, um in dieser Arbeitsgruppe im Umweltausschuss mitreden zu können. Hätten wir dagegen gestimmt, würde diese Arbeitsgruppe vermutlich ohne unsere Beteiligung tagen.
→ Abstimmung: Mehrheitlich dem Umweltausschuss zugewiesen.

  • Allparteienantrag (von Grüner Fraktion vorgeschlagen):
    Die Bezirksvertretung Leopoldstadt spricht sich dafür aus, an den Pflichtschulen im 2. Bezirk Schulsozialarbeit einzurichten.
    → Abstimmung: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
  • Allparteienantrag (von Grüner Fraktion vorgeschlagen):
    Die Bezirksvertretung Leopoldstadt spricht sich dafür aus, dass der Augarten im Winter wie bisher von 6:30 Uhr bis zum Einbruch der Dunkelheit geöffnet ist und die bisherige Regelung der Schneeräumung beibehalten wird.
    → Abstimmung: Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Die Sitzung des Bezirksparlaments endet um 18:40Uhr.


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Picknicken im „Wohnzimmer“ Augarten

Der Augarten ist 9758558484_351132f8cf_bauch für uns Grüne ein wichtiges Naherholungsgebiet, wo wir uns bei den Aufenthalten im Augarten erholen und Energie für unsere Aktivitäten schöpfen.

Heute Sonntag trafen wir uns zu einem Picknick im Lindenheim im Augarten, neben der Bunkerei. Wir brachten neben einem Biofrühstück unsere Decken und Liegestühle mit, auch unsere Freunde und Freundinnen nutzten diese, um die Herbstsonne zu genießen.

Liegestühle-Augarten-0913Vor Ort diskutierten wir, warum der Augarten nicht wie alle anderen Parks in Wien zu benutzen ist, sondern wir von Verboten umgeben sind. Ein Grund ist, dass der Augarten der Burghauptmannschaft (Wirtschaftsministerium) untersteht und nicht der Stadt Wien. Dagegen setzt eine moderne Parkordnung die Anliegen der BesucherInnen um, und spart mit Verboten. Derzeit haben BesucherInnen im Augarten stets das Gefühl, Verbotenes zu tun, wird Ihnen doch bei den Eingängen bereits gesagt, was sie alles nicht tun dürfen…

Auch das von allen Institutionen im Augarten mit beschlossene Leitbild war Thema und natürlich auch die Zufahrt der Autos zum „Parkplatz“ vor dem Restaurant decòr. Unsere Forderungen für den Augarten bleiben aufrecht!

Wir Grünen fordern für den Augarten:

  • Gleiche Rechte für die Augarten-Besucherinnen und Besucher wie in anderen Parks von Wien.
  • Umsetzung des beschlossenen Leitbilds – v.a. einen neuen Eingang am Augartenspitz und einen regelmäßigen Runden Tisch.
  • Autos raus aus dem Augarten – oder fahren Sie mit Ihrem Auto ins Wohnzimmer?


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Unser Augarten!

Danke an euch alle, die Ihr heute in den Augarten gekommen seid! Solidarisch für jene, die gestern noch von der Security aus den Wiesen, auch von den ausgewiesenen Liegewiesen, verwiesen worden waren, picknickten heute viele AugartenliebhaberInnen im Augarten, in den besagten „barocken“ Wiesen.

Augartenpicknick Mai 2013_2

An die 100 Leute beim Picknick auf den Wiesen beim Eingang. Auch die Wiese beim Awawa war voll.

Heute am 16.5. fand also ein historisches Flashmob-Picknick auf den Wiesen im Augarten statt. Am Tag davor verwies ein privater Sicherheitsdienst im Auftrag der Burghauptmannschaft noch die Menschen aus den Grünflächen und drohte für heute Strafen an. Nicht zu vergessen die Eltern der Kindergartenkinder, die ihren Nachwuchs nicht mit Auto, sondern mit Rädern in den Kindergarten mitten im Augarten bringen und noch am Tag zuvor vom Sicherheitsdienst von den Rädern geholt wurden und so Kinder zum Weinen brachten.

Gegen überzogene Verbote spricht sich auch der Grüne Gemeinderat Klaus Werner-Lobo aus.

“Die Zeiten, in denen die autoritäre Maxime ‘Rasen betreten verboten’ in öffentlichen Parkanlagen herrscht sollten längst vorbei sein. Der Augarten gehört uns allen, die Burghauptmannschaft ist lediglich Verwaltungsorgan und möge die Parkordnung dringend im Sinne der öffentlichen Nutzung reformieren anstatt private Securitys auf Familien zu hetzen die dort Erholung suchen.”

Dem schließen wir uns an, denn der Augarten ist ein öffentlicher Erholungsraum für jung und alt, ein Begegnungsort für AnrainerInnen und Menschen unterschiedlichster Herkunft. Dank der Facebook-Community war das mediale Echo (Standard online und ein langer Bericht in Wien heute) groß, und die Burghautpmannschaft ruderte zurück. Es seien nur die vier Wiesenflächen gemeint…
Die Parkordnung fordere das Verbot von Radfahren, das Liegen und Spielen in den Wiesen. – Warum kommuniziert die Burghauptmannschaft nicht im Vorfeld mit den AugartenbesucherInnen? Wen stört die bisherige Vorgangsweise einer stillen Duldung wirklich?

Anderswo - in  Sydney: Please walk in the grass

Anderswo – in Sydney: Please walk in the grass

Jedenfalls, wir bleiben dran. Bitte gebt uns Bescheid, was die Security so tut, wenn sie ihre Runden zieht: Ruft entweder am grünen Handy (0676/898 400 202) an oder schickt mir eine Mail (uschi.lichtenegger@gruene.at).

Uschi Lichtenegger


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Für Wiesenfreiheit im Augarten!

AugartenfeelingDas Naherholungsgebiet Augarten ist bedroht. Seit dem 15. Mai 2013 vertreiben private Securities im Auftrag der Burghauptmannschaft Menschen von den Liegewiesen im Augarten, drohen mit Polizei und zwingen die Eltern und ihre mitradelnden Kinder auf dem Weg zum Augartenkindergarten zum Absteigen. Andererseits sind AutobesitzerInnen und KundInnen des Restaurants Decor gerne im Augarten gesehen und dürfen auch nächtens mit dem Auto in den Augarten einfahren.

Augarten Schuhe ausziehenFlashmob-Picknick am Donnerstag, 16. Mai 2013, 17 Uhr im Augarten

Lassen wir uns das nicht gefallen! Der Augarten gehört uns allen! Die Zeiten, in denen “Rasen betreten verboten” für öffentliche Parks geherrscht hat, sollten dem vorigen Jahrhundert angehören. Wir wollen keine privaten Securityfirmen, die uns aus öffentlichen Raum vertreiben.

Wir treffen uns auf der ersten großen Wiese nach dem Eingang (zwischen Restaurant Décor und Bunkerei) zum Picknick-Flashmob. Alles was verboten ist, bringt mit! Liegematten, Picknickausrüstung, Instrumente, Räder, Rodeln, Skier. Und was euch sonst noch einfällt.

BITTE KOMMEN, WEITERLEITEN, WEITERSAGEN!!!

AugartenwidmungDer Augarten gehört uns allen!

Der Augarten ist 1775 von Josef II. als ein Erlustigungsort für alle Menschen gewidmet, der Augarten gehört uns allen, der Besitzer ist die Republik Österreich. Der Verwalter – der also quasi uns alle als EigentümerInnen vertritt – ist die Burghauptmannschaft, die im Ministerium von BM Mitterlehner (Wirtschaft, Familie und Jugend) angesiedelt ist.

Für die Verwaltung des barocken Gartens sind die Bundesgärten zuständig – zugehörig dem Ministerium von BM Berlakovic. Und wenn es nach diesem ginge, gäbe es Gift auch im Augarten, welches nicht nur für die Bienen, sondern auch für Menschen schädlich ist.


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Quo vadis Augarten?

quo vadis augarten zumtobel 1Eine wirklich sehenswerte Ausstellung ist innerhalb von wenigen Minuten von der Leopoldstadt erreichbar (Stephansplatz) und noch bis kommenden Donnerstag, 21.3., 17 Uhr, im Zumtobel Lichtforum zu sehen. StudentInnen der TU Wien, Raumgestaltung, haben sich in der Semesterarbeit mit dem Augarten beschäftigt und haben kreative Ideen auf Papier und in die Ausstellung eingebracht.

Konkret: Präsentiert werden die Entwurfsergebnisse der Studierenden der Fakultät für Architektur und Raumplanung der Technischen Universität Wien.
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Das Objekt Augarten:

Der Augarten und seine Nachbarschaft haben in den letzten Jahren einen Aufschwung erfahren. Bestehende Einrichtungen wurden renoviert oder neuen Funktionen zugeführt, andere wurden neu errichtet. So reihen sich zwischen Taborstraße und Gaußplatz die Wiener Sängerknaben, die Porzellanfabrik Augarten, die Bunkerei, das Awawa, das Stadtgartenamt und die Pfarre Muttergottes am Gaußplatz.

Die Aufgabenstellung:
Als Bauplatz für die Entwurfsthemen wurde der Vorbereich des Augartens entlang der Oberen Augartenstraße gewählt, mit dem Ziel die städtebauliche Achse entlang der Oberen Augartenstraße aufzubrechen und den Vorbereich des Augartens mit den Architekturen und Funktionen im Augarten zu vernetzen.
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Die Präsentation der Arbeiten fand am 5. März statt, von diesem Event stammen auch die Fotos. Bei der Podiumsdiskussion nahmen unter Moderation Anton Kottbauer, Ass. Professor TU Wien Raumgestaltung, teil: Dietmar Feistel, Delugan Meissl Associated Architects, Martin Forstner, Gebietsbetreuung Stadterneuerung, Brigitte Mang, Bundesgärten Wien, Innsbruck
StudentenvertreterIn

Die Ausstellung Quo vadis Augarten? ist im Zumtobel Lichtforum Wien, Jasomirgottstraße 3-5, 1010 Wien, noch nächste Woche von Montag, 18.3. bis Donnerstag, 21.3., 8.00 – 17.00 zu besichtigen.

Kurzvorstellung von einzelnen Arbeiten im Link weiter unten:
http://www.raumgestaltung.tuwien.ac.at/presse/articles/quo-vadis-augarten.html

Weitere Fotos der Ausstellung:http://www.flickr.com/photos/leopoldstadt/sets/72157632966184699/