Staatssekretär für Spritfresser

20 04 2011

Das Positive zuerst: Endlich gibt es ein eigenes Staatssekretariat für Integration und Asyl. Das ist schon längst überfällig. Denn damit steigt die Chance, endlich sinnvolle Integrationspolitik zu machen.

Was manche für geil halten...

Doch nun zur Besetzung des Postens. Natürlich ist es möglich, dass Staatssekretär Kurz in diese Aufgabe hineinwächst und was Gscheites daraus macht.

Aber seine bisherigen Aktivitäten lassen nicht darauf schließen.

Unter Integrations-Bereitschaft versteht er, dass in den Moscheen auf Deutsch gepredigt werden soll.

Und im Wiener Wahlkampf kurvt er mit einem 3,5 Tonnen schweren Geländefahrzeug auf Wiens Straßen (und Gehsteigen) herum und findet das geil.

Seb's Parkplatz am Gehsteig vor der ÖVP-Zentrale

Das Geilomobil war ein Hummer, der ca. 20-30 Liter Benzin auf 100km braucht. Eine verheerende Optik im Zeitalter des Klimawandels.

Ich fürchte, er hat das alles ernst gemeint.

Ich bin mir sicher, selbst in der ÖVP hätte es Dutzende PolitikerInnen gegeben, die für diesen Job qualifizierter und besser gewesen wären. Doch an der konkreten Besetzung des Staatssekretariats kann man ermessen, welche Bedeutung und Wichtigkeit diesem gesellschaftspolitisch wichtigen Bereich, seitens der ÖVP, beigemessen wird.

Schade…

Wolfgang


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Wanderfalken-Comeback im Augarten?

15 04 2011

Wanderfalke am Nordturm (April 2011 - © fotobaldrian)

Im letzten Dezember habe ich schon einmal über das Projekt der Nistkästen für Wanderfalken auf den Augarten-Flaktürmen berichtet.

Doch leider wurden diese Nistkästen aus nicht nachvollziehbaren Gründen von der Burghauptmannschaft wieder entfernt.

Die beiden Nistkästen am kleinen Flakturm

Nach intensiven Verhandlungen des Vereins BirdLife mit dem neuen Burghauptmann Mag. Sahl und zwei parlamentarischen Anfragen der Grünen an Wirtschafts- und Umweltminister wurden jetzt zumindest die beiden Nistkästen am kleineren Flakturm wieder angebracht.

Darüber freuen wir uns natürlich sehr und hoffen, dass der Wanderfalke diese Nistkästen heuer noch annimmt, obwohl es natürlich schon recht spät im Jahr ist.

bz-Artikel vom 6.4.2011

Gleichzeitig fragen wir uns aber auch, warum die Nistkästen am größeren Flakturm nicht mehr montiert wurden? Im Bezirkszeitungs-Artikel vom 6.4.2011 begründet der Burghauptmann dies mit „Rücksichtnahme auf den derzeitigen Mieter des Flakturms“. Gemietet ist der Flakturm immer noch von der Firma DCV, die im Flakturm ein Datencenter errichten wollte (oder doch etwa immer noch will?).
Doch der Sprecher der DCV erklärte in dem Artikel auch klar, dass er nichts gegen die Nistkästen einzuwenden hätte.

Um diesen Widerspruch aufzuklären hat der Umweltsprecher der Wiener Grünen, GR Maresch, nun einen Brief an den Burghauptmann geschrieben. Wir sind auf dessen Antwort schon sehr gespannt.

Wie auch immer, jetzt liegt es am Wanderfalken, ob er das Angebot annimmt und im Augarten brütet.

Wolfgang


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Ein Kulturwochenende mit Atelierrundgang Q202 8., 9., 10. April 2011 in der Leopoldstadt

8 04 2011

70 Örtlichkeiten mit unzähligen Künsterinnen und Künstlern sind beim heurigem Atelierrundgang in der Leopoldstadt und Brigittenau vertreten, ein paar Satelliten rundum gibt es auch.
Rote Luftballone kennzeichnen die Ausstellungsorte. Neben Ausstellungen finden auch Veranstaltungen statt, auf der Homepage
http://www.q202.at/pages/wann.wo.php
ist das Programm nachzulesen und dort sind auch alle Details zu erfahren. In vielen Geschäften der Leopoldstadt und in allen teilnehmenden Ateliers liegen die Programme auf.

8.-10. April: KUH202 am Augartenspitz!

Auch die AktivistInnen, die gegen die Konzerthalle Widerstand leisten, laden ein zum künstlerischen und politischen Brennpunkt am Augarten ein! Heuer ist leider der Augartenspitz nicht bei Q202 vertreten, da Kunst nicht politisch sei…
Mehr darüber auf der Seite des Josefinischen Erlustigungskomitees:

http://www.erlustigung.org/

FRIEDens Sessel – Ausstellungseröffnung Sa, 9.4., 16 Uhr

Im Literaturbuffet Lhotzky werden im Rahmen von Q202 eine subjektive Auswahl von Autoren- und Autorinnenporträts von „Wowa“ Wladimir Fried gezeigt, die er bei Lesungen im Literaturbuffet geschossen hat.
Warum FRIED’ens Sessel?
Weil die Fotos von Wowa Fried teilweise auf Ses­seln präsentiert werden, die von AsylwerberInnen und Flüchtlingen im typi­schen Stil ihrer Her­ kunftsländer künstlerisch gestaltet wurden. Die Sessel können bei der Ausstellung erworben werden, der Reinerlös fließt den KünstlerInnen zu.
Buchhandlung Literaturbuffet, Ecke Taborstr./Rotensterng.
http://www.literaturbuffet.com/

Matinée im Theater Hamakom
am Sonntag, 10.4.2011 – 12:00 Uhr
SABINA SPIELREIN:
„Habe ich doch trotz aller Stürme meine ästhetische Weltauffassung gerettet.“
Es liest: Jaschka Lämmert. Dramaturgie: Susanne Höhne
Theater Nestroyhof Hamakom, Nestroyplatz 1

http://www.hamakom.at/

Wir wünschen allen LeopoldstädterInnen ein entspannendes Wochenende bei Kultur in der Leopoldstadt und Entdecken der unzähligen Ateliers, Hinterhöfe und dem Kennenlernen der Künstlerinnen und Künstlern!

Uschi


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8./9. April – Österreichweite Informationstage zum Fremden-Unrechtspaket

8 04 2011

Wir Grünen unterstützen die Initiative der Zivilgesellschaft!

Am Freitag den 8. und Samstag den 9. April finden auf Initiative von SOS Mitmensch österreichweit Informationstage zum geplanten Unrechtspaket statt, an denen sich die Grünen beteiligen. Denn es braucht eine informierte Öffentlichkeit, um sinnlose Verschärfungen zu verhindern und eine positive und dem Zusammenleben nützliche Integrationspolitik umzusetzen.

Infostand in der Leopoldstadt

Wir Grünen Leopoldstadt stehen am 8. April von 14 Uhr bis 17 Uhr
Ecke Obere Augartenstraße/Taborstraße

Zeugnis, das die Grüne Menschenrechtssprecherin Alev Korun, der Innenministerin ausstellt!

Verschärfung der Gesetze unter dem Deckmantel der Rot-Weiß-Rot-Karte

 

Unter dem Deckmantel der Rot-Weiß-Rot-Karte wollen die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP die „Ausländergesetze“ wieder verschärfen. Dabei werden diese Gesetze seit bald 20 Jahren permanent verschärft: Hätte dies auch nur irgendwelche Probleme gelöst, dürften wir seit langem keine Probleme mehr haben. Das Gegenteil ist der Fall.

Statt Verbesserungen zu bringen, zerstört dieses Verschärfungspaket bereits bestehende Integration. Es demotiviert und demütigt vorsätzlich langjährig hier Lebende und Neuzuziehende. Die Menschenrechte werden nahezu ausgehöhlt. Schubhaft für Familien etwa soll bleiben, aber in “kind- und familiengerechte Unterbringung” umbenannt werden. Das ist zynisch.

AsylwerberInnen wird das Recht auf Freiheit ohne mit der Wimper zu zucken allein aufgrund des „Unbehagens“ der Innenministerin entzogen. Fremdenpolizeiliche Hausdurchsuchungen werden zur Regel, eine richterliche Anordnung braucht es nicht mehr.

Für das Zusammenleben und für Integration wird hingegen nichts getan: Immer noch gibt es keine flächendeckenden Deutschkurse, kein vernünftiges Bleiberecht, immer noch können Kinder und Jugendliche in Schubhaft genommen werden – trotz massiver Proteste der Zivilgesellschaft.
Das Verschärfungspaket schafft neues Leid durch Entrechtung bereits langjährig hier Lebender und ihrer Familien. Die Taktik der Regierungsparteien war wieder:

Möglichst viele Verschärfungen reinpacken und dann, nach massivem Protest der Zivilgesellschaft und der Grünen ein paar nebensächliche Punkte halbherzig entschärfen. Übrig bleiben dennoch massive Verschärfungen, die dem Zusammenleben einen Bärendienst erweisen!

SOS Mitmensch gegen das fremdenUNrechtsgesetz unterstützen:
http://www.machen-wir-uns-stark.at/

Alle Grünen Infos zum Thema:
http://www.gruene.at/menschenrechte/artikel/lesen/72121/


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Ring frei für RadlerInnen

5 04 2011

Tausende RadfahrerInnen warteten vor dem Burgtheater auf die Abfahrt

Am letzten Sonntag gab es im Zuge des ARGUS-Radfestes am Rathausplatz eine große Radparade rund um die Ringstraße. Die Schätzungen in den Medien schwankten zwischen 5.000-8.000 RadfahrerInnen, die dem Aufruf der Organisatoren gefolgt waren und die Gunst der Stunde nutzten, einmal in aller Ruhe über die Wiener Prachtstraße radeln zu können. Und zwar auf der Fahrbahn und nicht am leider viel zu schmalen und konfliktträchtigen Ringradweg. Während die Spitze der Radparade bereits am Schwedenplatz wartete, fuhren die letzten RadlerInnen erst vom Burgtheater los. Es war einfach ein tolles Feeling.

RadfahrerInnen am Ring, so weit das Auge reichte

Jeder und jede, der/die nicht dabei war, kann sich im tollen Video von Robert oder in der großen Bildersammlung davon überzeugen, was er/sie versäumt hat. Doch es wird sicher nicht die letzte Gelegenheit dafür gewesen sein.
Wir Grüne verlangen bereits seit langem, dass die Ringstraße permanent autofrei werden soll. Leider war die SPÖ Wien noch nicht so weit und deshalb konnten wir sie bei den Koalitionsverhandlungen – noch – nicht davon überzeugen.

Auch die Grüne Verkehrsstadträtin Vassilakou war mit von der Partie

Aber zumindest haben wir als ersten Schritt einige autofreie Wochenenden am Ring pro Jahr ausgehandelt. Das nächste Mal planen wir es für die Mobilitätswoche vor dem europaweiten Autofreien Tag  im September.
Wenn das Wetter passt, nehmen wir dann die 10.000er-Schallmauer an TeilnehmerInnen ins Visier.

Wolfgang


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Formel 1-Grand Prix am Nordbahnhof

1 04 2011

Bald sind Ferraris auch am Nordbahnhof zu hören.

Die Gerüchte gab es schon länger, jetzt ist es fix: Wien wird in die Formel-1-Familie aufgenommen und richtet den Großen Preis von Wien aus. Der Nordbahnhof machte das Rennen, ist die Leopoldstadt doch seit Jahren erprobt in Abhaltung von Großereignissen. Eine Tradition des Automobil-Rennsports, wie die des Großen Preises von Monaco, soll bereits 2013 gestartet werden, sind sich Bernie Ecclestone und Michael Häupl einig.

Weiter im Text mit “Vorbild Monaco”


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