BLOG 2

das ist ein LIVE-Blog. Da ich nicht alles mitschreiben kann, versuche ich Punkte aufzuschnappen die mir halt so in den Ohren nachklingen.

…zu Anträgen aus alten Sitzungen (Antworten aus den Magistratsdienststellen):

Kreuzung Augartenstrasse X Rembrandtstrasse: eine Verlängerung der Grünzeiten für Fussgänger ist “nicht möglich”, da es zu einer “Leistungseinbusse” des ÖV und des MIV kommen würde.

Die VLSA wird weiters mir LED ausgestattet, um eine gleichmässigere Ausleuchtung zu erzielen.

Zur Erläuterung: Es gab an dieser Kreuzung immer wieder brenzlige Situationen, weil einerseits die Grünzeiten für Fussgänger zu kurz sind, andererseits, da es keine Vollkreuzung ist, die Autofahrer öfter mal bei Rot drüber fahren, da die VLSA einfach übersehen wird.

Grosse Pfarrgasse: “Einrichtung einer Wohnstrasse macht keinen Sinn.”

“Verschwenkung der VLSA um 30°” vor dem GH Hansy, wegen der heiklen Situationen zwichen FussgängerInnen und RadlerInnen: Wurde so gemacht.

Anbringung einer Zusatztafel “Motor abstellen”: Da es eh verboten ist, wird keine Tafel angebracht.

“Zusätzlicher Schutzweg ist nicht möglich”

Platz vor dem SPAR: Antrag war: Das Auto-Parken am Gehsteig dort soll unterbunden werden. Ergebnis: Es soll eine Tafel aufgestellt werden “Privat”, um die Situation klarer zu machen, und eine Fahrradabstellanlage errichtet werden.

“Besteht keine Notwendigkeit zur Errichtung eines Zebrastreifens”

Jetzt zu den neuen Anträgen:

2x Gelbblinken bei VLSA in der Nacht … einstimmig angenommen.

Projekt Taubenschlag: Zuweisung in den Umweltausschuss wird beantragt

WLAN auf öffentlichen Plätzen (die ÖVP entdeckt ihr Herz für die Internet-Generation)

16:36: Sitzungsunterbrechung für 15Min (huch das war ja eine kurze Sitzung)

… Arbeitsgruppe “Strassenbahn durch das Nordbahnviertel”: SP reklamiert neben der MA18 die “Wiener Linien” in die Leitung dieses Arbeitskreises.

Projekt “Strasse fair teilen” für die Gabelsbergergasse: VP möchte Ergänzungen: “unter Einbeziehung der Elternvereine”, und eine Zuweisung in die Verkehrskommission. …Änderung wird abgelehnt, Antrag mit Mehrheit angenommen.

Antrag zur “Reduzierung der Geschwindigkeit in der Walcherstrasse”:

FP Wortmeldung: “I bin a leidenschaflichter Autofahrer”, i kann mir nicht vorstellen, dass dort zu schnell gefahren wird.

VP: wir werden diesen Antrag ablehnen. “Mich stört in der Begründung Schleichweg”. Es gibt als Autofahrer keine Möglichkeit, vom 20. Richtung Praterstern, ohne Walcherstrasse benützen zu müssen… einzig logische Möglichkeit.. arbeiten und dort wohnen.. wie komm ich dazu…

Robert und Wolfgang lesen aus den mails der AnrainerInnen vor und argumentieren..

FP: die 70km/h stimmen nicht, Lärmbelästigung kommt von den vielen Ikea-Fahrzeugen, und von denen die dort einziehen.

Antrag wird schliesslich grün-rot angenommen.

FP-Antrag zur anderen Spurenmarkierung auf der Augartenbrücke.. die Autofahrer in der Sitzung schwadronieren lange und eindrücklich über die 5 Spuren dort, die schlecht markiert sind, das bisschen Steuergeld könnte doch wirklich…

Resolution zum Austritt aus EURATOM:

VP: Ausstieg eines Staates von Euratom… nicht möglich… es gibt keinen Euratom-Beitrag von Österreich.. [langatmige weitere Erklärungen]

Markus: “Verträge sind Ergebnis eines politischen Verhandlungsprozesses, alles ist veränderbar”..

FP: sobald ein kraftwerk gebaut wird, sind die Grünen da – da wird ein Frosch geschützt oder eine Biene..

Antrag wird schliesslich ohne VP angenommen.

Resolution zur schrittweisen Abschaltung aller AKW in Europa:

KP: “habe grosses Bauchweh, kommt mir wie Placebo-Politik vor.. sofortige Abschaltung aller AKW.. .wir brauchen keinen Zeitgewinn… heute Konsens… “

FP: “In Nordkorea hams an niedrigen Energieverbrauch, wenns es Licht nicht aufdrehen”

der Antrag wird schliesslich doch einstimmig angenommen.

Antrag auf Platzbenennung “Rudolf-Spielmann Platz”

FP kann nicht mit, “weil damit die Frauenquote nicht erhöht wird, und keinerlei Bezug zur Leopoldstadt stattfindet” hä?

mehrheitlich beschlossen

Antrag Wohlsammelgarage Nordbahnhof

VP will “geringfügige Abänderung: Keine Stellplatzreduktion an der Oberfläche”

der Antrag wird unter Beibehaltung der Klausel der Stellplatzreduktion an der Oberfläche mehrheitlich angenommen.