Wir Grüne sind von Natur aus neugierig, daher stellen wir in den Bezirksvertretungssitzungen immer so viele Anfragen an den armen Bezirksvorsteher. Jener kann diese Anfragen gemäß der Geschäftsordnung entweder mündlich oder schriftlich bis zur darauffolgenden Sitzung beantworten. Früher hat BV Kubik sie meistens mündlich beantwortet, doch wahrscheinlich sind ihm unsere Nachfragen irgendwann so auf die Nerven gegangen, dass er eines Tages beschlossen hat, die Anfragen nur mehr schriftlich zu beantworten.
Und irgendwann hat er sich eine originelle Art der Beantwortung einfallen lassen. Die lautet dann: „Da mir die notwendigen Informationen noch nicht vorliegen, ist mir eine Beantwortung zur Zeit noch nicht möglich.“
Das ist dann die Antwort – kein Scherz.
Gold für Bezirksvorsteher Kubik – wofür eigentlich?
In der Juni-Sitzung haben wir 6 Anfragen gestellt und4x diese Antwort bekommen.
Ja, gut, es war dazwischen der Sommer und irgendwann muss auch ein Bezirksvorsteher Urlaub machen. Und dann kam völlig unerwartet dieser Wahlkampf daher. Jeden Tag eine andere Attraktion, eine Eröffnung eines Altersheims hier, ein Besuch einer Schule da. Und dann auch immer diese zeitaufreibenden Gemeindebaufeste. Klar, dass man sich da nicht auch noch um solche Kleinigkeiten wie die Beantwortung von Anfragen der Opposition kümmern kann. Es gibt schließlich wichtigeres – siehe oben.
Wenn Kanzler und Vizekanzler die Präsentation des Bundesbudgets bis nach der Wienwahl verschleppen und damit die Bundesverfassung brechen, dann wird man doch einem kleinem Bezirksvorsteher so eine Lappalie wie die – nennen wir es – „kreative Interpretation“ der Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen nachsehen, oder?
So richtig lustig wird das Verhalten des Bezirksvorstehers aber dann, wenn er diese Ausrede auch bei einer Anfrage anwendet, für deren Beantwortung er eigentlich nur auf der Homepage der Wiener Linien nachschauen müsste.
Welche Änderungen die Umstellungen der Nachtautobusse Anfang September auf die Buslinien N29 und N31 bringen und welche Intervalle diese Linien jetzt haben, das hat mein kleiner Sohn innerhalb von 3 Minuten auf der Wiener Linien-Homepage gefunden.
Einzig die Frage 2, wie die BewohnerInnen des Praterkais in der Nacht jetzt mit Öffis nach Hause kommen können, ist ein wenig kniffliger zu beantworten. Es kann natürlich theoretisch sein, dass BV Kubik über diese Frage seit 3 ½ Monaten nachdenkt.
Spaß beiseite, dieses Beispiel zeigt sehr schön, wie die SPÖ Leopoldstadt und BV Kubik seit Jahren jeden nur erdenklichen Geschäftsordnungstrick ausnützen, um uns auszubremsen. Ganz wider Willen sind wir in den letzten Jahren richtige Geschäftsordnungs-AuskennerInnen geworden. Das bindet natürlich Energie, die wir viel lieber in die Arbeit für den Bezirk und seine Menschen gesteckt hätten.
Aber es besteht die große Hoffnung, dass dieses unerträgliche Verhalten mit dem Verlust der absoluten Mehrheit der SPÖ in der Leopoldstadt auch der Vergangenheit angehören wird.
Wolfgang
juttareichenpfader
Markus Rathmayr
peterhorn
Uschi Lichtenegger
martinkoeck
ulliboehmdorfer
Adi Hasch
wolfgangkamptner
Robert Wallner
martinawurzer
Michael Greifeneder
Dominik Lueger
brigitte.redl
Der Skandal ist nicht nur das Verhalten des “Bezirkskaisers” an sich, sondern dass es so völlig sanktionslos bleibt. Welcher Wähler, welche Zeitung interessiert sich schon dafür ?
Hallo Horst!
Stimmt natürlich, das interessiert weder Medien noch WählerInnen, was ich auch verstehe. Maximal kommt dann in der Zeitung raus, dass die Parteien streiten. Aber natürlich keine konkreten Angaben über die Ursachen der Uneinstimmigkeiten.
Wir haben ca. 2 Jahre gebraucht, bis wir dem Bezirksvorsteher nachweisen konnten, dass die schriftliche Beantwortung „bis zur darauffolgenden Sitzung“ bedeutet, dass die Antwort bis zur nächsten Sitzung und nicht bis zur übernächsten Sitzung vorliegen muss. Dass ihm eine Kollegin deswegen „Probleme mit dem sinnerfassenden Lesen“ vorgeworfen hat, nimmt er uns heute noch übel. Aber anders kann ich es mir auch nicht erklären.
Ein weiteres Problem ist die Tatsache, dass die Instanz, die über solche Uneinstimmigkeiten bei der Auslegung der GO zu entscheiden hat, das Rechtsmittelbüro des Magistrats ist. Und dessen Entscheidungen ruft bei unseren Juristen häufig Kopfschütteln hervor. Doch dagegen anzukämpfen ist einfach eine Verschwendung von Zeit und Ressourcen und beschränkt sich daher auf ganz wenige, wichtige Fälle.
Der Adi hat ja eh schon meinen Fahrplan für die Wahl bekommen, und ich habe ihn auch entsprechend mit Herr Bezirksvorsteher begrüßt.
Nur eines muss er sich noch abgewöhnen: gequält schauen, wenn man ihn als “demnächstigen” Bezirksvorsteher anspricht.
Man kann ja als einfacher Wähler nocht Optimismus verbreiten, oder?
Also, das Ziel ist nicht das Brechen der absoluten Mehrheit, das Ziel ist der Bezirksvorsteher! 2015 sicher!
Sagen wir mal so, es gibt kurzfristige Ziele und es gibt mittelfristige Ziele.
Das Brechen der absoluten SPÖ-Mehrheit im Bezirk ist nicht nur ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zum Bezirksvorsteher, es würde dem Bezirk auch weitere fünf Jahre Stillstand ersparen.
danke heinz, tut richtig gut solche bürger im bezirk zu wissen.
bis morgen, wenn du wieder deine visite am karmelitermarkt machst.
Wie kann man nur verlangen, dass ULHBV Kubik für mehr als € 10 000 pro Monat sich auch noch um Anfragen der Opposition kümmern soll.
Auch ich habe sehr erhebliche Problem mit ULHBV Kubik. Sooft ich auch bei ihm anrufe um etwas zu erfagen, ist er nicht zu sprechen; entweder in einer Sizung oder außer Haus. Selbstverständlich wird mein Wunsch nach einem Rückruf konsequent mißachtet und nicht einmal ignoriert.
Lustig ist dabei seine Aussage in eienr Bezirkszeitung “Durch’s reden kommen die Leut z’samm”.
gibt’s denn keine möglichkeit, einem bv diesen titel wieder abzuerkennen?
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