Die mühsame Arbeit eines Bezirksvorstehers

30 09 2010

Wir Grüne sind von Natur aus neugierig, daher stellen wir in den Bezirksvertretungssitzungen immer so viele Anfragen an den armen Bezirksvorsteher. Jener kann diese Anfragen gemäß der Geschäftsordnung entweder mündlich oder schriftlich bis zur darauffolgenden Sitzung beantworten. Früher hat BV Kubik sie meistens mündlich beantwortet, doch wahrscheinlich sind ihm unsere Nachfragen irgendwann so auf die Nerven gegangen, dass er eines Tages beschlossen hat, die Anfragen nur mehr schriftlich zu beantworten.
Und irgendwann hat er sich eine originelle Art der Beantwortung einfallen lassen. Die lautet dann: „Da mir die notwendigen Informationen noch nicht vorliegen, ist mir eine Beantwortung zur Zeit noch nicht möglich.“
Das ist dann die Antwort – kein Scherz.

Gold für Bezirksvorsteher Kubik – wofür eigentlich?

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Spaziergang auf dem Nordbahnhofgelände!

30 09 2010

Noch liegt der Wasserturm versteckt in der Gstettn des Nordbahnhofs.

Die Grünen Leopoldstadt laden herzlich zu einem Spaziergang auf dem Nordbahnhofgelände!
Manfred Schenekl, Historiker und Stadtforscher, begleitet uns durchs Areal.
Bei einem Lokalaugenschein auf dem Gelände des ehemaligen Nordbahnhofs können wir genaueren Aufschluss über die neue Wohnhausanlage gewinnen, aber auch die Geschichte kommt nicht zu kurz. Der Wasserturm und sein Lebensumfeld, die Gstettn, kann später mit den BewohnerInnen langfristig erobert werden.
Mit Adi Hasch, Bezirksvorsteher-Stellvertreter, Brigitte Redl-Manhartsberger, Architektur- vermittlerin und Grünen BezirksrätInnen.
Wann? Freitag, 1. Oktober, 16:30 Uhr Treffpunkt? Bednar Park, Ecke Fanny-Mintz-Gasse Ende? ca. 18:00
Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Plan des Nordbahnhofs





Radsternfahrt vom Praterstern zum Parlament und um den Ring.

30 09 2010

Am 22. September findet in Europa der alljährliche Autofreie Tag statt. Der Umwelt zuliebe wurde daher von den Grünen Wien, eine Radsternfahrt um den Ring organisiert. Am Praterstern trafen sich am Samstag, den 25. September, die RadfahrerInnen aus Floridsdorf, Donaustadt und der Leopoldstadt und nach der Devise

AUF DIE PLÄTZE FERTIG GRÜN

fuhren die RadfahrerInnen über die Praterstraße durch die Innere Stadt zum Parlament. Nachdem  die RadfahrerInnen aus West und Süd eintrafen, wurde der Ring einmal umrundet und trotz angekündigten „Starkregen“ kamen rund 200 RadlerInnen mit Ihren Kindern und recht interessanten Fahrrädern zu dieser Radsternfahrt, die bis zum Schluss trocken blieb. - es war gsund und schön -

Der öffentliche Raum muss wieder Lebensraum für Menschen werden, die sich auch ohne eigenes Auto bewegen wollen. Also mehr Platz für FußgängerInnen, Öffis und RadlerInnen,  für alle die sich ohne Auto durch die Stadt bewegen wollen. Kein weiterer Ausbau der „Leopoldstädter Autobahnen“, RadfahrerInnen sind gleichberechtigte VerkehrsteilnehmerInnen und gehören auf die Fahrbahn und nicht auf den Gehsteig.

Robert





RadfahrerInnen! Wählt nicht ÖVP!

29 09 2010

ÖVP-Politik: Nachrang für RadlerInnen

Eines muss man der ÖVP Leopoldstadt lassen. Sie verfolgt konsequent ihre Anti-RadfahrerInnen-Linie. Einer der ersten Anträge der ÖVP, den ich als frischgebackener Bezirksrat diskutieren durfte, war der Antrag, den Radweg in der Rembrandtstraße zu entfernen, weil nach ÖVP-Meinung ja eh kaum wer darauf fährt. Es sollten stattdessen Schrägparkplätze eingerichtet werden.

Und nun ein weiteres Highlight der Radfeindlichkeit der ÖVP Leopoldstadt. Der einzige Antrag der ÖVP in der gestrigen Bezirksvertretungssitzung hatte die Entfernung der Radständer im Bereich Ob. Donaustraße/Gr. Schiffgasse zum Inhalt – weil eh keine Radler dort parken. Statt dessen sollten Motorradparkplätze errichtet werden.

Die Zuweisung des Antrags in die Verkehrskommission wurde von allen Parteien außer den Grünen angenommen.

Zwischen diesen beiden Anträgen liegen nicht nur 12 Jahre sondern auch eine klare Haltung der ÖVP Leopoldstadt in der Radpolitik.





Neuer Bus 5B für die Leopoldstadt

29 09 2010

Im März 2010 habe ich per Antrag gefordert, dass eine neue Buslinie zwischen der Taborstraße und der U6-Station Jägerstraße eingeführt wird. In der Juni-Sitzung verlas BV Kubik die ablehnende Antwort von SP-Finanzstadträtin Brauner: „Es wird keine Busverbindung in der Obere Augartenstraße kommen, weil kein Bedarf dafür besteht.“

Früher fuhr in der Oberen Augartenstraße noch durchgehend eine Straßenbahn, nun soll zumindest wieder ein Bus kommen

Mehr:





Sitzung der Bezirksvertretung vom 28.9.

28 09 2010

Heute findet die letzte Sitzung vor der Wahl statt. Nervosität pur bei der SPÖ. Viele Anträge wurden willkürlich einfach nicht zugelassen. Dagegen berufen? Geht natürlich, aber zuständig in dieser Reihenfolge:

  • Magistratsabteilung: Ha!
  • Bezirksvorsteher: Hahaha!
  • Bürgermeister: Hahahahaha!

16:00 Uhr

Los gehts!

16:05 Uhr

Grüne und ÖVP protestieren gegen die Willkür der Zulassung von Anträgen (siehe oben). Reaktion? keine!

Mehr:





SPÖ stimmt gegen Verlängerung der 80A-Betriebszeiten

28 09 2010

Folgende Begebenheiten wollen wir einmal zueinander in Beziehung stellen:

1)      Bezirksvorsteher Kubik erklärt bei der Podiumsdiskussion des Vereins Grätzl aktiv Ende Juni, dass auch er einen Bedarf für eine Verlängerung der Betriebszeiten des 80A sieht und sich dafür einsetzen will.

2)      Die Grüne Gemeinderätin Ingrid Puller bringt in der Gemeinderatssitzung vom 17.9.2010 einen Antrag auf Betriebszeitenverlängerung des 80A ein. Die SPÖ stimmt mit ihrer absoluten Mehrheit als einzige Partei gegen diesen Antrag.

80A - kurze Betriebszeiten, zu hohes Tempo im Volkertviertel

Irgendwas passt da nicht ganz zusammen.
Folgende Erklärungen sind möglich:





Ampel in der Taborstraße – unverändert inakzeptabel

27 09 2010

Die Problemkreuzung ist unverändert eine Zumutung

Letzte Woche habe ich mir in der Früh die Problemkreuzung Obere Augartenstraße/ Taborstraße wieder einmal einige Zeit angeschaut. Die Situation ist für FußgängerInnen und Öffi-BenutzerInnen nach wie vor unerträglich.

Entgegen der Beteuerungen von SP-Bezirksvorsteher Kubik und dem MA33-Vertreter  in der Verkehrskommission kommt es immer noch vor, dass man an der Kreuzung vorm Schöps bei der roten Fußgängerampel über die Taborstraße steht, sieht wie der 2er in Richtung Schwedenplatz einfährt, wie die Fahrgäste auf der Haltestelleninsel ein- und aussteigen und wie der 2er schließlich wieder weiterfährt. Und erst danach bekommen die FußgängerInnen Grün. Zumindest war dies bei den beiden 2ern, die ich beobachtet habe, einmal der Fall.
Der 2er zeigt „lange Nase“





FPÖ flüchtet vor Van der Bellen am Karmelitermarkt

26 09 2010

Gute Laune am Samstag Vormittag

Da staunten die Leute nicht schlecht als am Samstag Vormittag plötzlich eine 12-köpfige grün gekleidete Samba-Truppe durch die Taborstraße zog und mit lautem, rhythmischem Trommeln die gesamte Aufmerksamkeit auf sich zog. Auch wir Grüne staunten nicht schlecht, dass sich spontan Dutzende Menschen anschlossen und mit uns zum Karmelitermarkt gingen.

Wer rotgrün will, muss grün wählen


Mitten drinnen ein gut gelaunter Alexander van der Bellen, der mit diesem „akustischen Auflauf“, für seine Vorzugsstimmen-kampagne im Wiener Wahlkampf warb.





Hort Venediger Au sperrt zu

22 09 2010

Spielplatz VenedigerAu

Die Gerüchte haben sich also doch bewahrheitet. Nun wird der Hort in der Venediger Au geschlossen. Neue Hortkinder werden nicht mehr aufgenommen. Die Kinder sollen gefälligst in der Schule am Nachmittag betreut werden. Dort gibt es aber weder genug Räume, noch genügend BetreuerInnen, um einen akzeptablen Mindeststandard an hochwertiger Betreuung zu gewährleisten. Die Qualität der Nachmittagsbetreuung an den Schulen ist teilweise unzumutbar und unwürdig einer modernen Stadt. Jetzt beschweren sich zu Recht die BetreuerInnen des Vereins (siehe Kurier-Artikel).

Dieser Verein wurde nur dafür gegründet um die BetreuerInnen „auslagern“ zu können und somit schlechter bezahlen zu können. Dafür sind die SchülerInnenzahlen in diesen Gruppen höher als in vergleichbaren gemischten Hortgruppen. Im „Geiz-ist-geil“-Land werden die Kinder zu „Blödmännern“ .In der Venediger Au war die Kombination Krippe, Kindergarten und Hort ein Segen für die Kinder. Diese haben früh gelernt,  soziale Verantwortung zu übernehmen und aufeinander und vor allem auf die Schwächeren Rücksicht zu nehmen. Die Jungen haben von den Älteren profitiert und umgekehrt. Jetzt werden die Gruppen bis zum Rand voll gestopft. Kein Platz mehr für Schulkinder. Diese müssen den Nachmittag künftig in den alten Klassenzimmern verbringen. In den Ferien und schulfreien Tagen wird es für die Eltern eine Herausforderung. War es bisher möglich zumindest in dieser Zeit in den Hort gehen zu können, ist dies nach einer Weisung der zuständigen MA nicht mehr möglich. So stellt sich die SPÖ Wien also moderne Betreuung vor!

Das Gerücht gibt es schon seit ein paar Monaten. Die Schließung ist der eine Skandal. Der Umgang damit der andere. Auf das Gerücht angesprochen wurde mir von der zuständigen Leiterin der MA vor wenigen Wochen offensichtlich glatt ins Gesicht gelogen, dass da nichts dran ist und alles unverändert bleiben wird.








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