Kommentare zu: Wir haben den Feinstaub-Oscar! http://gruene.blog2.at/2010/03/08/wir-haben-den-feinstaub-oscar/ DAS BLOG DER GRÜNEN IN WIEN 2 Thu, 02 Feb 2012 16:43:35 +0000 hourly 1 http://wordpress.com/ Von: wolfgangkamptner http://gruene.blog2.at/2010/03/08/wir-haben-den-feinstaub-oscar/#comment-857 Sat, 24 Apr 2010 15:49:17 +0000 http://gruene.blog2.at/?p=2176#comment-857 Trotz Winterende:
Am Freitag, 23.4. wurde in der Taborstraße bereits der 38. Überschreitungstag gemessen.

]]> Von: wolfgangkamptner http://gruene.blog2.at/2010/03/08/wir-haben-den-feinstaub-oscar/#comment-755 Mon, 29 Mar 2010 12:05:13 +0000 http://gruene.blog2.at/?p=2176#comment-755 Am letzten Di., 23.3. wurde in der Taborstraße bereits der 37. Überschreitungstag gemessen.

]]> Von: wolfgangkamptner http://gruene.blog2.at/2010/03/08/wir-haben-den-feinstaub-oscar/#comment-732 Sun, 14 Mar 2010 10:52:06 +0000 http://gruene.blog2.at/?p=2176#comment-732 Schon 36 Überschreitungen

Am Freitag gab es – trotz sehr windigem Wetter – die 36. Überschreitung des Jahresgrenzwertes 2010 an der Messstelle Taborstraße. Laut EU-Richtlinie sind 35 Überschreitungen pro Jahr erlaubt (laut dem strengerem österreichischen IG-L (Immissionsschutzgesetz-Luft sogar nur 25). Wird dieser Wert überschritten, sind die zuständigen Behörden verpflichtet mit kurz- und mittelfristigen Maßnahmenplänen gegenzusteuern.

Bereits 2005 hat Umweltstadträtin Sima einen 45-Punkte Maßnahmenkatalog vorgelegt. Bereits damals haben sowohl wir Grüne als auch Umweltorganisationen kritisiert, dass die Maßnahmen nicht ausreichend sind, vor allem im Verkehrsbereich. Da sich die Feinstaub-Situation in Wien seither kaum gebessert hat, sieht man leider, dass wir recht gehabt haben.

Die Entwicklung der aktuellen Feinstaub-Werte in Wien kann man übrigens am besten auf der UBA-Seite verfolgen.

]]> Von: Friedrich Hochmann http://gruene.blog2.at/2010/03/08/wir-haben-den-feinstaub-oscar/#comment-724 Tue, 09 Mar 2010 15:09:57 +0000 http://gruene.blog2.at/?p=2176#comment-724 Der Feinstaub interessiert die Wr. Stadtpolitiker, insbesondere jene der SPÖ in keinster Weise; Herr Bgm. Häupl hat sich ohnehin vor seinen Wohnzimmerfenstern die größte Tempo 30 Zone errichten lassen um vor Verkehrslärm und Stub geschützt zu sein. Es interessieren aber auch Gesetze die verantwortlichen Wr. Stadtpolitiker nicht sehr, sonst könnte es nicht Strassen geben mit Dauerschallpegeln im eindeutig schwer gesundheitsschädlichen Bereich, ohne, dass die zuständige MA 46, wie das Gesetz (StVO §43 Abs. 2) es befiehlt verkehrsbeschränkende Maßnahmen verhängt. Sie begründet dies damit, dass sie angeblich eine Interessensabwägung vornehmen muss, bei der leider leider immer die die Verkehrsinteressen gewinnen. Blöd nur, dass weder in der StVO, noch im übergeordneten Allgemeinen Verwaltungsgesetz eine derartige Interessensabwägung vorgeschrieben ist und eine solche nur vorgenommen werden darf, wenn das entsprechende Materiengesetz, wie die StVO eine solche vorsieht. Noch blöder für die MA46 und dem politisch verantwortlichen Stadtrat D.I. Schicker ist aber der Umstand, dass es VfGH Entscheidungen gibt, wie die VfGH Entscheidungen B123/90, B426/90 (8. Okt. 90), B778/86 800-802/86 (9. 0kt. 87), die alle den Vorrang der Interessen der Anrainer vor Verkehrsinteressen festlegen, insbesondere aber auch B931/93-12 (24. Juni 1994) (Salzburger Busfahrverbot), welche Entscheidung festlegt, dass auch geringe Verbesserungen für die Anrainer verkehrsbeschränkende Maßnahmen rechtfertigen. Die Wr. SPÖ Politiker haben sich sehr über den Umgang von Jörg Haider mit VfGH Entscheidungen (Ortstafel) aufgeregt und diesen vehement kritisiert. Nur verhalten sich die verantwortlichen Wr. SPÖ Politiker anders?

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