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Der letzte Mohikaner

Die SPÖ hat mit einer ziemlich unehrlichen Volksbefragung den Wahlkampf für die Gemeinderatswahlen im Herbst gestartet. Wir wollten der 7 Mio. Euro teuren Werbemaschinerie Plakate entgegenhalten, auf denen wir Themen affichierten, über die eine Volksbefragung wirklich Sinn machen würde, die sich aber Bürgermeister Häupl nicht zu fragen traut. Eines der Plakatthemen war die geplante Konzerthalle der Sängerknaben am Augartenspitz.

Doch davor hat sich die SPÖ offenbar so gefürchtet, dass sie das Magistrat unsere Plakatständer wegräumen ließ. Zwar waren alle Standorte kommissioniert, doch fehlten noch die amtlichen Aufkleber dafür. Das Magistrat erklärte, dass sie 4-6 Wochen für die Produktion dieser 200 Pickerl brauchen. Wer’s glaubt, wird selig…

Doch ein widerständiger Plakatständer konnte den Häschern des Magistrats entgehen und steht noch immer vor Ort. Wo, das verrate ich nicht, denn er soll noch länger dort stehen

Und wie hält es Bezirksvorsteher Kubik mit Volksbefragungen?

Auch das Verhältnis des Bezirksvorstehers zu Volksbefragungen ist eher unterkühlt.

- Die bereits beschlossene Befragung über den 21er hat er mit Hilfe der ÖVP doch noch gekillt. 130.000,- waren ihm zu teuer.

- Einer AnrainerInnenbefragung über die geplante Wohnsammelgarage in der Trunnerstraße hat er auf Druck der Bürgerinitiative zugestimmt. In der SPÖ-Zeitung erklärte er, dass diese Befragung noch im Winter stattfinden wird. Nachdem die Vorarbeiten dafür noch nicht weit gediehen sind, darf bezweifelt werden, dass sich diese Befragung noch in diesem Winter ausgeht.

- Noch krasser seine Untätigkeit bei der Befragung über eine Tempo 30 – Zone Karmeliterviertel. In der Bezirksvertretungssitzung vom 16.6.2009 (!) hat die Bezirksvertretung mehrheitlich beschlossen, dass eine Befragung der BewohnerInnen des Karmeliterviertels durchgeführt werden sollen, ob im Karmeliterviertel eine flächendeckende Tempo 30 – Zone eingeführt werden soll.

Auch hier ist bisher kein Termin in Sicht. Wir haben nun vorgeschlagen, dass diese Befragung parallel zur wienweiten Volksbefragung durchgeführt und diese spezielle Fragestellung in den Sprengeln des Karmeliterviertels zusätzlich abgefragt werden sollte. Damit hätte sich der Bezirk viel Geld sparen können, doch die SPÖ hat unseren Vorschlag abgelehnt. In der aktuellen Ausgabe des Bezirksjournals lässt uns BV Kubik daher ausrichten, dass dies a) rechtlich gar nicht möglich wäre und b) das die Leute nur verwirrt hätte. Was jetzt?
Immerhin erklärt Kubik, dass die Befragung nach Ostern stattfinden soll. Wir tippen daher auf Dezember 2010, das ist ja auch nach Ostern…

Es stellt sich die Frage, ob die SPÖ überhaupt vorhat, die beschlossene bzw. zugesagte AnrainerInnenbefragung noch in dieser Legislaturperiode durchzuführen. Möglicherweise warten sie lieber auf die Wahl, womit wieder ein ganzes Jahr für das Karmeliterviertel verloren wäre. Und auch eine Wohnsammelgarage gegen den Widerstand der Bevölkerung zu errichten, lässt sich nach einer Wahl viel leichter aushalten als vor einer Wahl.

Wolfgang