BV Kubik hat auch dem EKZ Stadioncenter die Mauer gemacht
Viele fragen sich, warum die SPÖ derzeit von Wahldebakel zu Wahldebakel wankt. Für mich ist das relativ einfach erklärt und hat natürlich sehr viel mit der Politik der Bundespartei unter Kanzler Faymann zu tun.
Die SPÖ betont – wie seit Jahrzehnten – dass sie für soziale Gerechtigkeit und Arbeitsplatzsicherung steht. Doch es reicht nicht aus, nur davon zu reden, man muss auch was dafür tun.
Stichwort soziale Gerechtigkeit:
Die Grundsicherung wird verwässert und verschoben, Einkommenssteuern werden in einer parteiinternen Arbeitsgruppe entsorgt, von der man schon lange nichts mehr gehört hat.
Die einzigen mutigen Aussagen kommen zur Bildungspolitik (Gesamtschule, etc.). Von einer Bildungsministerin, bei der man aber auch nicht den Eindruck hat, dass sie in dieser Frage die Rückendeckung der eigenen Partei genießt.
Stichwort Arbeitsplatzsicherung:
Die Verschrottungsprämie führt dazu, dass Autoindustrie ein paar Monate weitermachen kann wie bisher. Investitionen in sauteure Autobahnprojekte, wie z.B. die Lobauautobahn freut die Tunnelbaulobby und sichert im Verhältnis extrem wenig Arbeitsplätze.
Dagegen wird von der Regierung ein weiteres Schmalspur-Ökostromgesetz beschlossen. Damit wurde die Chance verpasst, die Weichen für die Schaffung vieler neuer Arbeitsplätze zu stellen.
Von der SPÖ hört man dazu nur: „Mehr können wir uns nicht leisten.“ Grrrr – zum Aus-der-Haut-fahren.
Und in Wien?
Hier übt sich die SPÖ-Stadtregierung in Selbstbeweihräucherung. „Alles paletti. Wir wissen eh, was für euch gut ist.“
Gleichzeitig werden Autobahnen und Tiefgaragen gegen den Widerstand der Bevölkerung durchgedrückt. Schließlich ist die SPÖ der Bau- und Bankenlobby verpflichtet.
Liebe GenossInnen, schaut nach Deutschland. Vom Genossen der Bosse, Gerhard Schröder bis zur schwarzgelben Koalition hat es nur ein paar Jährchen gedauert.
SP-Bezirksvorsteher Kubik ist da ein „leuchtendes Vorbild“. Entlang des Praters wird ein Monsterbauprojekt nach dem anderen durchgedrückt. Vom Einkaufszentrum bis zur Riesendisco. Die nächste Großgarage (anstelle der Wieselburger Bierinsel) ist bereits in Planung. Kubiks Aufgabe ist es dabei, die Bevölkerung ruhig zu stellen.
Bei der Errichtung der Volksgarage Manès-Sperber-Park ist er Bürgerinitiativen-VertreterInnen aggressiv angefahren. Mit der geplanten Tiefgarage unter der Trunnerstraße ist der nächste Konflikt mit den AnrainerInnen vorprogrammiert. Aber auch hier wird er wohl nicht verstehen, dass die AnrainerInnen die Garage nicht wollen, weil sie sie nicht brauchen.
Ich bin davon überzeugt, dass die bürgerferne Politik des Bezirksvorstehers dazu führen wird, dass die SPÖ Leopoldstadt bei den Wahlen nächstes Jahr ein ähnliches Debakel einfahren wird wie die SPÖ OÖ. Bleibt nur zu hoffen, dass nicht wieder die Rattenfänger von der FPÖ die großen Profiteure sein werden.
Wolfgang
juttareichenpfader
Markus Rathmayr
peterhorn
Uschi Lichtenegger
martinkoeck
ulliboehmdorfer
Adi Hasch
wolfgangkamptner
robertwallner
hc voigt
martinawurzer
Michael Greifeneder
Dominik Lueger
brigitte.redl
Faymann sagt in einem Interview im online-Standard:
„Wir müssen uns auf die Stärken der Sozialdemokratie besinnen. Wir müssen der Bevölkerung zeigen, dass wir einen ganz klaren, kämpferischen Kurs haben.“
Ganz recht.
Die Frage ist halt, warum die SPÖ dieses klaren Kurs bisher versteckt gehalten hat? Hat sie überhaupt klare Positionen, aus denen dann ein Kurs ableitbar wäre oder nicht? Oder macht sie weiterhin Politik, die v.a. von Meinungsumfragen und dem Boulevard geprägt ist?
Bis jetzt ist dieser Kurs jedenfalls nicht zu erkennen, nicht einmal mit der Lupe. Wäre schön, wenn sich das jetzt ändert – viel Hoffnung habe ich leider nicht.
SPÖ und Grüne sind doch nicht gar so weit entfernt vom selben Weg, oder nicht?
Meiner Meinung nach liegt das Problem darin, dass die Bevölkerungen schön langsam erkannt haben, dass wir die sozialen Gedanken und das System der 70er-Jahre nicht mehr lange so weiterfahren können, wie bisher. Vor allem die Jungen sehen mit aller Härte, wieviel ihnen jedes Monat nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben am Ende des Tages noch im Börserl bleibt, und diese Junge Generation von heute ist es, die eine Dreifachbelastung zu tragen hat:
1.) Die über Jahrzehnte aufgeblähte Sozialromantik der Roten Regierungen, die darauf vergessen haben, auch umgekehrt den Verwaltungsapparat dieses Systemms modern und schlagkräftig halten. Die Vorgängergenerationen, die in Frühpensionen oder Pragmatisiert in einem über Jahrzehnte aufgeblasenen Apparat Unsummen kostet – Zudem die Vorgängergenerationen auch Älter wird, als früher angenommen.
2.) Eine Klima- und Energiekrise, wie sie es zuvor nicht gegeben hat, und letztendlich die Herrschaften draufkommen, dass es nun wirklich an der Zeit ist umzudenken. Dieses Umdenken und Umbauen wird Millarden, Billiarden kosten, wird Anstrengungen bedürfen und Junger Menschen, die antreiben… Eine Klimakrise, die auch die Vorgängergenerationen auf ihre Kappe zu nehmen hat, weil viel zu lange die Augen zu gemacht wurden!
3.) Neu dazugekommen ist nun einen ausgewachsene Wirtschaftskrise, die wie ein Wunder auch die Vorgängergeneration verbrochen hat, und die nun die Jungen auf ihrem Rücken ausbaden und wieder sanieren müssen!
Ich bin schwer enttäuscht. Den ich zähle mich zu eben diesen Jungen, die diese Belastungen nun zu tragen hat. Und ich muß eindeutig sagen, dass es unzumutbar ist, zu sehen, wie es da noch immer diese Vorgängergeneration der Schmarotzer und Ausnutzer, dieser Empfänger und Sozialverdiener gibt, die immer weniger Junge in ihrem Wohlstand halten müssen.
Da gibt die Sozialdemokratie keine Perspektive. Sie ist der Inbegriff aller Fehler, die sich über Jahrzehnte angehäuft haben.
UNd da sehe ich auch das Problem, dass die Grünen, so schön das Klimapolitik-Engament auch ist, auch keine Lösungen! Ich glaube auch, dass deswegen die Grünen seit Jahren bei ihren 10% dahintümplen und nicht weiter nach vorne kommen: Weil die Jungen Wähler (früher Studenten) irgendwann draufgekommen sind wie der Hase läuft, und dass mit Grüner Prostesthaltung und im Grunde gleicher sozialer Gesinnung keine dieser Krisen bewältigbar sein wird.
Der Weg, der einzig sinnvoll erscheint, ist eine Verknüpfung der Wirtschaft mit Nachhaltigen Ideen sozialen Hintergrundes. Und das scheint die ÖVP am besten zu vermitteln, weil ihnen allein der Zugang und das Vertrauen der Wirtschaft interprtiert wird.
hallo bcn!
„SPÖ und Grüne sind doch nicht gar so weit entfernt vom selben Weg, oder nicht?“
Ja und nein. Theoretisch sind beide für soziale Gerechtigkeit, praktisch sind Taten in diese Richtung bei der SPÖ zur Zeit eben nicht mehr so leicht zu erkennen. Wir hingegen setzen auch Taten für mehr Verteilungsgerechtigkeit und haben erst gestern eine entsprechende Kampagne gestartet.
Und es gibt noch viele andere Bereiche (z.B. die Verkehrspolitik), wo die Vorstellungen weit auseinandergehen. Die SPÖ möchte am liebsten das ganze Land mit Autobahnen zupflastern und die Stadt zu einem einzigen Parkplatz verwandeln.
Wir hingegen setzen auf sanfte Mobilität – Öffis, Fahrrad und die eigenen Beine. Die SPÖ macht das in Wirklichkeit nur in Sonntagsreden und in schönen Konzepten.
Es ist schon so, dass Grüne und SPÖ 2 verschiedene Parteien mit verschiedenen Inhalten sind, glaub mir das.
Die Wirtschaftskompetenz der ÖVP hat man unter Schüssel gesehen. Außer Reduzierung der Sozialleistungen, Steuergeschenke für Unternehmen, Aufreißen von Steuerschlupflöchern für Konzerne (Gruppenbesteuerung) und Maßnahmen zur Diskreditierung der WGKK durch Verschieben der jungen, gesunden Beundes-Vertragsbediensteten von der WGKK zur Beamten KK, sowie einer eklatanten Vernachlässigung der Finanzmarktaufsicht für Freunde wie Meinl und Immofinanz sind mir keine besonderen Wirtschaftsleistungen aufgefallen, ja vielleicht noch Tempo 160 auf Autobahnen, Bau des Kroalmtunnels, der unter keinen umständen den angestrebten 30min Takt ermöglicht und von lediglich 1,5 Zugpaaren pro Tag genutzt werden soll, Weiterfürung der Planung des Brennerbasistunnels für eine nachragige TEN-Strecke (Berlin-Genua, die Hauptströme laufen über Rotterdam-Schweiz Mailand). Dabei werden diese tunnels ssogar von den ÖBB abgelehnt, da diese vor den Betriebskosten der Tunnel, die die ÖBB tragen müssen, aber diese Kosten durch die Tunel nie verdienen können, graut. Besonders lustig ist es ja von Wirtschaftskompetenz der ÖVP zu sprechen, wenn man den ÖVP -Antrag auf Errichtung einer Unterführung im Zuge der Meiereistrasse betrachtet. Viel Geld für Entschärfung eines nicht vorhandenen Unfall-Häufungspunktes mit aufgrund der hydrologischen Situation nicht kalkulierbaren Kosten.
Leider sehe ich als einer der Jungen, die nun nach Studium bereits einige Zeit im Arbeitsleben stehen, überhaupt in der heutigen österr. Politik eine große Krise. Die Politik, vor allem die Landes- und Bundespolitik scheint sich seit Beginn der 90er völlig als eigene Politische Klasse zu distanzieren, die letzten Endes gerade die Nähe zur Wirtschaft und damit auch zu den Arbeitern und Angestellten, die breite Schicht der ÖsterreicherInnen verloren hat, die diesen Staat eigentlich am Leben erhalten – einerseits durch die Arbeit selbst, andererseits durch die Abgabenleistungen.
Die SPÖ als Diejenigen, die sich selbst züchten um am Ende der Politleiter in den Vorständen der abertausend Staatsunternehmen oder staatsnahen Stiftungen oder irgendwelchen dieser scheinheilegen, mittlerweile obsolet gewordenen Kremien, oder als hoch dotierter unterforderter Beamter irgendwann höchst überbezahlt leise in den Ruhestand wandern.
Diejenigen, die fern jeglicher Kompromissbereitschaft die gesichert steigende Pension als Höchstes aller Ziele des Lebens proklamierend, keinen Hehl daraus macht, dass man schön fein auch alle Sicherungen, die der selbstgebaute Sozialstaat so bietet, auch ausnutzen wird. Die Jungen müssen eben zahlen.
Die Grünen verabsäumen es auch, einerseits durch den überhaupt fehlenden Kontakt zur Wirtschaft an sich, aber auch durch eine ständig zu Schau gestellte akademische Distanz zum „wirklichen Leben“, Denjenigen, die gerade mit den Anforderungen einer modernen Gesellschaft in einem immer schneller werdenden Wandel zu kämpfen haben, wirklich Lösungen anbieten zu können. Zu Lösungen gehören auch Umsetzungspläne und eine kompromissbereite Absicht, mit der Wirtschaft diese auch umzusetzen.
Aus einer seit Grün-Generationen vererbten aktivistischen Protesthaltung heraus, distanziert sich die Grüne Welle selbst immer weiter zur Ideologiepartei – stark bei denen, die Protest leben wollen (Jugendliche, Studenten, Jungebliebene 68er) aber immer schwächer bei denen, die draußen sehen, was Protest verhindern kann.
Fortschritt bedeutet hin und wieder auch immer, einen Kompromiss eingehen zu können. UNd das ist meiner Meinung nach das Problem der Grünen, und der Grund, warum sie aus ihrer aus Protesthaltung gezimmerten Oppositionspartei-Situaton nicht herauskommt!
Und, um auf die politische Klasse zurückkommen zu dürfen, scheinen die Bundesgrünen, bis hin zu den Grünen der Gemeinden (siehe Graz), das Spiel der österreichischen Politik ganz gut mitzuspielen, so, dass man sich selbt gut versorgt, so, dass man immer die eigenen Reihen fein Leben läßt, so, dass man mittlerweile auch in der ZIB mitbekommt, dass die Politikleiter der Grünen gleich funktioniert, wie die, der anderen Parteien.
Die Jungen und die vielen tausend ehrenamtlichen „Jungen“ Grünen, diejenigen, die sich engagieren, und wirklich noch so naiv sind zu glauben, man wprde etwas verändern können am System… die bleiben dort unten, solange bis sich der eine oder die andere anpasst ans Spiel des österr. Politikleiternsystems.
Werte Grüne,
als Anrainer der Arnezhoferstraße habe ich einst schon gegen die unglaubliche Hetzt gegen eine Pfarrer aus den dem 17. Jahrhundert „gewettert“. Leider ist euch nichts anderes eingefallen, als euer eigenartiges Fest zu verteidigen, obgleich viele meiner Mitbewohner in der Straße gegen eine Umbenennung sind. Aber nun noch Wähler als Ratten zu beschimpfen – „die Rattenfänger der FPÖ – was für mich nur den Schluss zulässt, dass Wähler als Ratter tituliert werden, ist für mich das allerletzte! Das gehört ja fast in die Zeitung. Eine Frechhheit sondergleichen so mit dem Wahlvolk umzugehen….. – aber wahrscheinlich wird das keine Zeitung schreiben. Und ihr seid gegen Verhetzer? Trennt euch lieber von eurem Herrn Kamptner, der Wähler öffentlich hier als Ratten tituliert…..
Mit nicht mehr freundlichen Grüßen,
ein Richtigwähler!!
Geh Jörg…
Der Rattenfänger von Hameln hat zwar auch Ratten gefangen, aber dafür ist er nicht berühmt geworden.
Er hat die Kinder von Hameln mit seinen Schalmeienklängen entführt und in einen Berg geführt, wo sie nie mehr rauskamen.
Leute, die einem Rattenfänger auf dem Leim gehen sind also keine Ratten, sondern Menschen, so leichtgläubig wie vierjährige Kinder.
Schau doch mal öfter „Wissen macht Ahh!“ auf Kika. Da werden solche Sachen erklärt.
lieber wolfgang,
viel mehr als die wahlmisere der spö würde micht die beantwortung der frage interessieren, warum die grünen auf niedrigem niveau stagnieren, obwohl sie ja offensichtlich nicht in die machenschaften und korruptionspraktiken der anderen parteien involviert sind, auch die auswirkungen der sogenannten finanzkrise sind nicht auf dem mist der grünen gewachsen.
warum können die grünen sowenig aus dem schwächeln der großparteien profitieren und warum können sie dem deutlichen rechtsruck durch das erstarken von faschistoiden gruppen wie der fpö nichts entegegnsetzen?
für eine rassismusfreie welt.
solidarische grüße
moki
Hallo Moki!
Zuerst möchte ich schon widersprechen, dass die Grünen auf niedrigem Niveau stagnieren.
Mit 10,4% in Österreich, 14,6% in Wien und 19,6% im Bezirk liegen die Grünen europaweit im Vorderfeld.
Dennoch könnte es besser sein und insofern würde mich eine Antwort auf die Frage, warum wir nicht noch besser abschneiden, auch interessieren.
Erklärungsversuche dafür habe ich schon viele gehört:
- Entweder verstehen die Leute nicht, was wir wollen oder wir können es ihnen nicht richtig erklären.
- Oder es sind ihnen unsere Themen nicht wichtig genug.
- Oder sie sind immer noch in den alten Strukturen der ehemaligen Großparteien verhaftet, so dass sie aus Tradition oder Überzeugung rotschwarz wählen.
- Oder sie interessiert die Politik so wenig, dass sie unsere Botschaften gar nicht mitbekommen und einfach nur den wählen, der am lautesten schreit.
Und dann werden wir Grüne sicher auch eine Menge Fehler machen, die unsere WählerInnen uns viel weniger verzeihen als AnhängerInnen anderer Parteien.
Also ich weiß die Antwort nicht, aber wir arbeiten daran, im Oktober ein noch besseres Wahlergebnis einzufahren.
Zum Rechtsruck in Österreich. Ich finde schon, dass wir hier entgegenhalten. Aber SPÖVP driften nach rechts ab. Und dagegen können wir leider (!!!) auch nur wenig machen.
Ciao, Wolfgang
Also meine Theorie ist:
In der „Allgemeinmeinung“ gibt es einige Punkte die verhindern dass sie für die meissten Wähler überhaupt in Frage kommen:
1.) Allen voran sicher die Angst dass die Grünen eine Ausländerpartei sind, und in der Integrationsproblematik (die ganz ohne Xenophobie einige reale Probleme schafft, oder so deutlich verstärkt) eher die Immigranten vertreten, anstatt „unseren Wohlstand“ für uns zu verteidigen.
2.) Ebenso hat jeder Autofahrer davor Angst, dass ihm sein „Luxus“ oder „Lebensgrundlage“ (bei Pendlern bei denen die öffentliche Alternative eine deutliche Schlechterstellung wäre) künftig mehr kostet.
3.) Leider kommen aus der grünen Ecke auch ab und zu kontraproduktive Kommentare die dann ausgeschlachtet werden, und dazu beitragen dass die Grünen in manchen Teilen der Bevölkerung die Seriösität von „Haschtrafikanten“ haben denn einer staatstragenden Partei. (Ich erinner mich da an irgendwas wie „Nimm ein Flaggerl für das Gackerl“ oder „Frauen sollten einen geringeren Steuersatz haben“.)
Zu Thema 1 möchte ich nur sagen:
Der Rechtsruck in Österreich (und nicht nur dort) wird natürlich von Parteien die daraus einen Vorteil ziehen verstärkt, aber ist aus meiner Sicht auch sehr stark von den linken Parteien verschuldet, welche die Sorgen der Leute hier lange Zeit ignoriert haben, und man das Gefühl hatte das statt nach sinnvollen Lösungen zu suchen eher die Problemaufzeiger als Nazihetzer bezeichnet wurden.
Hier wäre es meiner Meinung mal an der Zeit, eine sachliche Analyse zu fahren, wo die Probleme und Sorgen der Menschen sind, sich dann Lösungsansätze zu überlegen, diese Reviewen und Ausarbeiten lassen, und dann damit an die Öffentlichkeit zu gehen. Denn man muss kein Rassist sein, wenn man sich Sorgen über Hauseinbrüche macht (die halt Grossteils von Ausländern durchgeführt werden), oder nicht möchte dass das eigene Kind in der Volksschule sich nur noch mit einem kleinen Teil der Mitschüler unterhalten kann, weil der Rest kein Deutsch spricht – zumindest nicht in den Pausen…)
lG, Meta