Heute tagt das Bezirksparlament im 2. Bezirk

16 06 2009

Ab 16:00 Uhr ist es wieder soweit. Die heutige Sitzung wird sicher interessant und unter blog2.at wieder live mit zu verfolgen.
Wie üblich kommen die interessanten Punkte wieder von den Grünen.

Die SPÖ unter Bezirksvorsteher Kubik kämpft ganz massiv dagegen über die Neuordnung der Geschäftsordnung der Sitzungen zu debattieren, warum eigentlich? Er hat schon mehrfach versucht die Diskussion abzuwürgen, obwohl es einen ganz klaren Auftrag an die Bezirksvertretungen gibt zu dem Entwurf Stellung zu nehmen. ‘Wir werden auf jeden Fall heute eine Debatte fordern und auch Abstimmungen zu unseren Anträgen. Schau’ma mal wie die SPÖ abstimmt.

Dann gibt es noch eine Reihe von Anträgen zum Thema Antirassismus und Antisemitismus. Auch da ist eine heftige Debatte vorprogrammiert.

Den Platz vor dem neuen Praterstern wollen wir zum Platz der Menschenrechte ernennen. was spricht dagegen? Der SPÖ wird sicher was einfallen.

Alles weitere ab 16:00 Uhr auf blog2.at


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