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DAS BLOG DER GRÜNEN IN WIEN LEOPOLDSTADT


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Der Marathon bringt’s

Wien-Marathon sorgt für gute Luft

Wien-Marathon sorgt für gute Luft

Nein, ich bin nicht mitgelaufen. Aber ich habe heute am Vormittag die autoleeren Gassen im 9. Bezirk am Weg nach Währing genossen. Während normalerweise die Porzellangasse eine laute Durchzugsstraße ist, war es heute in dem Gebiet schön ruhig. Sogar die Vogerl hat man zwitschern gehört.
Auch in der Rembrandtstraße war eine angenehme Stille. Mit dem Fahrrad hat man die ganze Breite der abgesperrten Straßen für sich alleine gehabt.

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Sozialdemokratische (?) Steuerpolitik

Lohnsteuern runter - Vermögenssteuern rauf!

Lohnsteuern runter - Vermögenssteuern rauf!

In Wien schaut Bundeskanzler Faymann mit ernstem Blick von vielen Wahlplakaten (äh, welchen Wahlkampf haben wir gerade eigentlich???) herunter. Neben seinem Konterfei steht der Satz „Mit der SPÖ um die Arbeitsplätze kämpfen.“

Wie er das machen will, steht natürlich nicht dabei.

Dabei wäre es relativ einfach, die Rahmenbedingungen für die Beschäftigung von ArbeitnehmerInnen zu verbessern. Die Betriebe stöhnen unter den hohen Lohn- und Lohnnebenkosten, deshalb wäre es das wichtigste, den Faktor Arbeit steuerlich zu entlasten. Sagen die meisten WirtschaftsforscherInnen. Den Großteil der Steuerleistung tragen die LohnsteuerzahlerInnen und die KonsumentInnen über die Umsatzsteuer. Die Vermögenssteuern betragen in Österreich nur 0,6 Prozent der Wirtschaftsleistung, in Großbritannien machen Vermögenssteuern 4,6 Prozent der Wirtschaftsleistung aus, in den USA 3,1 Prozent. Bei der Vermögensbesteuerung ist Österreich damit im internationalen Vergleich fast Schlusslicht.

Das muss sich ändern, will die Regierung wirklich um Arbeitsplätze kämpfen.

Das haben auch einige Linke in der SPÖ (z.B. der steirische Landeshauptmann Voves und Ex-Finanzminister Lacina) erkannt und es jetzt öffentlich gefordert. Doch Bundeskanzler Faymann hat umgehend abgewunken. Nicht mit ihm, keine neuen Steuern in dieser Legislaturperiode (also die nächsten 4 Jahre!). Das ist keine gute Nachricht für die arbeitenden Menschen, meint auch die Leitartiklerin der gestrigen Salzburger Nachrichten (by the way, die SN sind die beste Tageszeitung in Österreich…).

Sogar Böhler-Uddeholm-Chef Claus Raidl (eher der rechten Reichshälfte zuzuordnen) hat schon die Einführung einer Vermögenszuwachs-Steuer gefordert.

Aber der Pröll Pepi hat's verboten...

Aber der Pröll Pepi hat's verboten...

Ich frag mich ja schon lange, warum die SPÖ das Wort „sozial“ noch in ihrem Namen trägt, eine Namensänderung auf ÖVP-A (A für Anhängsel) würde ehrlicher sein. Gusenbauer hatte wohl noch mehr Rückrat als Faymann, dennoch hat er sich von der ÖVP ziemlich abräumen lassen und mit der Abschaffung von Erbschafts- und Schenkungssteuer fast schon die letzten vermögensabhängigen Steuern entsorgt.

Liebe SPÖ-PolitikerInnen, wenn Ihr wirklich Arbeitsplätze schaffen wollt, dann müsst Ihr den Faktor Arbeit steuerlich entlasten und das Geld dafür bei den Meinls und Grassers und Haselsteiners usw. holen. Und wenn das nicht reicht, sind höhere Steuern auf fossile Energieträger auch noch möglich – und klimapolitisch natürlich höchst sinnvoll. Aber das ist eine andere Geschichte.

Wolfgang


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Wir latschen durch den Bezirk. Danke, Herr Kubik!

schuh2Meine Herren:
es ist eine Tatsache, dass wir Frauen anders mobil sind als Männer.
(Wer´s nicht glaubt, liest beim VCÖ nach. Magazin 1/09 PDF!)

Wir legen viel mehr kleine Alltagswege zurück als ihr und nicht nur den Weg von und zur Arbeit. Wir machen auf dem Weg vom Büro nach Hause zahlreiche Umwege:
wir klappern so nebenbei auch noch den Markt, den Lebensmitteldiskonter, die Bücherei, die Oma und der Kindergarten ab. Wir fahren mehr mit Öffis, gehen mehr zu Fuß, fahren mehr mit dem Rad als ihr.

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Horrorkreuzung Obere Augartenstraße/Taborstraße

Länger Grün für FußgängerInnen

Länger Grün für FußgängerInnen!

Interessant. Bernhard Dworak, Landtagsabgeordneter und ÖVP-Beauftragter für Fußgängerfragen” hat sich gestern für längere Grünphasen bei Fußgängerampeln ausgesprochen. Die ÖVP springt damit auf eine alte Grüne Forderung auf. Sehr schön, ich freu mich, hoffentlich ist es ernst gemeint.

Ich würde ihm raten, bei seinem Einsatz für längere Grünphasen bei Fußgängerampeln gleich einmal bei seinen ParteikollegInnen in der Leopoldstadt anzufangen. Sehr häufig stimmt die ÖVP Leopoldstadt nämlich gegen unsere Anträge, wenn es darum geht, die Ampelphasen an die Vorgaben des Verkehrskonzepts der Stadt Wien anzupassen, konkret, die Grünphasen bei Fußgängerampeln zu verlängern.

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Bezirksvorsteher Kubik stolpert über den Prater und den 21-er und tritt zurück

RücktrittBezirksvorsteher Kubik gab heute Früh überraschend seinen Rücktritt bekannt. Der Langzeitpolitiker konnte seine Verwicklung in den Prater-Vorplatzskandal nicht mehr verbergen. Die Einstellung der geliebten Bim 21er machte ihn für viele langjährige SPÖ Wähler im Bezirk unwählbar. Schon lange war in den Reihen der Bezirks-SPÖ Unruhe über Kubiks Führungsstil zu bemerken. Nun haben sich die SPÖ Bezirksräte entschlossen, BV Kubik zum Rücktritt zu bewegen. Nachfolgerin wird Astrid Rompolt, derzeit Vorsitzende der Jungen Generation Leopoldstadt. Rompolt möchte endlich die männerdominierte Struktur der Bezirkspartei aufbrechen. „Das wird auch bedeuten, dass viele Männer, die bis jetzt ihre Positionen sicher hatten, sich und ihre Arbeitsweise hinterfragen lassen müssen“ verkündet sie kämpferisch.

Heute ist der 1.April und leider entpuppen sich manche Meldungen als nicht wahr. Aber träumen wird man ja noch dürfen!

Herzlichst Ihre Ulli Böhmdorfer