Gegen das machistische Eierschaukeln

29 04 2009

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Der ÖGB hatte in der Schuldebatte vor allem um viele junge Kolleginnen gekämpft, weil diese Frauen hätten mit der bösen, bösen Schulreform von Frau Schmid keine Arbeit gefunden – so Neugebauer. Durchsichtig, berechnend und widerwertig sind diese Sätze bei mir eingefahren. Den armen jungen Frauen musste der alte Fritz helfen. Wem er nicht helfen wollte und der ganze ÖGB offensichtlich nicht, war Frau Wilhelmine Moik. Sie wurde 1894 in Wien geboren, lernte Näherin, schloß sich den Sozialdemokraten an und arbeitete im und für den ÖGB und war u.a. Mitbegründerin der Frauenorganisation, deren Vorsitzende jetzt Frau Csörgits ist. Im Austro-Faschismus und währende der Nazi-Zeit war sie öfters interniert. Sie ist für ihre Überzeugung eben eingestanden.

Der ÖGB baut nun eine neue Zentrale im 2. Bezirk und suchte aus 2 Vorschlägen den Namen für die Platzbenennung aus – Wilhelmine Moik und ein ehemaliger ÖGB-Präsident – hier sind Namen Schall und Rauch, ein Präsident halt, gab ja schon viele, Karriere wie gehabt). Der Mann wird dem Platz seinen Namen geben. Frau Moik wird nicht nur nicht bedacht, sondern noch dazu auf die Rückseite des ÖGB Gebäudes verbannt. Zum Personaleingang sozusagen – eine Schande! Frau Czsörgits sitzt auf einem Sessel, den Wilhelmine Moik für sie erkämpft hat. Ja, ist so, schreibt sie in einem Mail an die Grünen Leopoldstadt. Kampfgeist hab ich aus dem mail nicht lesen können – leider. Ich kann mir die Abstimmung gut vorstellen: Männer à la Neugebauer & Co – die gehören weg und starke kämpferische Frauen an die Macht.
Frauen aller Fraktionen vereinigt Euch!

Herzlichst und kämpferisch Ihre Ulli Böhmdorfer





Swoboda sperrt Radweg beim Praterstern ab

29 04 2009
Das "A-Team" stoppt RadfahrerInnen

Das "A-Team" stoppt RadfahrerInnen

Wer den Radweg bei der Kaiserwiese zwischen Hauptallee und Ausstellungsstraße benutzen will, hat es zur Zeit nicht leicht. Quer über den Radweg steht ein großer Plakatständer, von dem der SPÖ-Spitzenkandidat Hannes Swoboda und sein A-Team herunterlacht.  Will man am Herrn Swoboda vorbei, bleibt einem nur der Weg über die Wiese.

Wenn dieser Standort gewählt wurde, um die Aufmerksamkeit der RadfahrerInnen zu erlangen, ist dies damit eindrucksvoll gelungen. Wenn es um deren Stimmen bei der EU-Wahl geht, vielleicht nicht so sehr.
Wieso also dieser extravagante Standort? Hat sich das Stadtgartenamt dagegen ausgesprochen, dass das Plakat in der Wiese aufgestellt wird oder protestiert damit der Hr. Swoboda gegen die Radwegpolitik von Stadtrat Schicker?

Ich werd’ wohl den Herrn Swoboda direkt fragen und ihm jetzt noch ein Mail (s. unten)  schicken. Mal sehen, wie lange es dauert, bis der Radweg wieder freigegeben wird.

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Sehr geehrter Herr Swoboda!

Ihre Wahlkampftruppe hat in Wien bei der Kaiserwiese zwischen Hauptallee und Ausstellungsstraße ein großes Plakat mit Ihnen drauf aufgestellt. Quer über den Radweg.

Das ist einigermaßen störend und stellt einen vor die Frage „Wieso gerade dort?“.

Vielleicht wäre es Ihnen möglich, diese Frage zu beantworten und gleichzeitig die Freigabe des Radwegs zu veranlassen.

Mit freundlichen Grüßen,
Wolfgang Kamptner
Verkehrssprecher der Grünen Leopoldstadt





Einkaufszentren sind keine Belebung der Innenstädte

27 04 2009

Im heutigen Standard gibt es ein Interview mit dem Einkaufszentren-Betreiber Alexander Otto unter dem Titel “Wir lenken die Kaufkraft um”. weiter unten schreibt er dann auf die Frage ob die Einkaufszentren nicht die Totengräber der Nahversorgung in den Städten sind:

“Zu Unrecht. Es entstehen Synergien zwischen Stadt und Handel. Wir lenken die Kaufkraft um, holen aber zugleich viel aus dem Umfeld zurück in die Städte.”

Die Speckgürtel sind voll von EKZs oder Fachmarktzentren, der Markt derzeit wohl gesättigt, also gehen die EKZ-Betreiber auf die Innenstädte los. In Wien haben sie mit der SPÖ ja einen mächtigen Verbündeten. Der erste Gedanke könnte sein, passt schon, das könnte die Nahversorgung beleben. Aber Vorsicht!!! Nahversorgung ist mehr – und die Konzeption des EKZ an sich widerspricht einigen Grundprinzipien einer funktionierenden und vor allem flächendeckenden Nahversorgung.

EKZ sind Immobilienprojekte und keine Handelsprojekte

Die Entwickler und Betreiber von EKZ sind keine Handelsunternehmen und haben vom Handel auch keine Ahnung. Sie sind Immobilien-Entwickler. Es werden unter teilweise hohem Kapitaleinsatz Projekte umgesetzt, die eine gewisse Mindestrendite erwirtschaften müssen um überhaupt angegangen zu werden. Der hohe Kapitalbedarf, und die damit verbuindenen laufenden Fremdkapitalkosten, schrauben die benötigten Erträge weiter in die Höhe. In der Immobilienbranche gibt es immer noch genug Alternativen, auch wenn die aktuelle Krise die Erwartungshaltung wohl etwas gedrückt haben dürfte.

Das bedeutet aber, dass sich Projekte unterhalb einer gewissen Größe aus Sicht der Immobilien-Unternehmen gar nicht rentieren. 20.000m2 sind da schon eine relativ kleine Fläche, darunter geht sicher gar nix. (Zum Vergleich: ein normaler Billa benötigt ca 750m2, eine H&M-Filiale ca 2.500m2).

Im Standard-Artikel wird vom EKZ-Betreiber richtig erwähnt:

“Wir lenken die Kaufkraft um”

Um diese Größenordnung am Leben erhalten zu können müssen gewaltige Kaufkraftströme – auch innerhalb der Stadt – umgelenkt werden. Die Probleme der Nahversorgung sind aber keine Probleme der großen innerstädtischen Einkaufsmeilen, sondern der nachrangigen Einkaufsstraßen und der Grätzl. Innerstädtische Kaufkraftmagnete führen zur weiteren Verödung dieser dezentralen Lagen und damit zu einer Verschlechterung der Nahversorgung in weiten Teilen des Stadt.

Nahversorgung ist Stadtbildpflege

Was würden die Menschen sagen, käme ein großer internationaler Agrar-Riese (Monsanto?) nach Österreich mit dem Ziel mitten im Steirischen Apfelanbaugebiet oder in der Wachau großfläche monokulturelle Agrarwirtschaft zu betreiben. Die Zerstörung der Kulturlandschaft wäre wahrscheinlich eines der harmloseren Entrüstungsargumente dagegen – und das zu recht!

Warum passiert das nie wenn es um gewachsenen innerstädtische Strukturen geht? Warum wird von SPÖ und ÖVP-Bürgermeistern wohlwollend hingenommen, dass ganze “Landstriche” veröden und das Leben vollends von der Straße vertrieben wird. abgeschlossene Glasfassaden mit großzügigen Garageneinfahrten bringen das Leben nicht auf die Straße – sondern sorgen für eine weitere Verödung!

Nahversorgung ist kleinteilig

Groß und groß gesellt sich gern, auch im Handel. Nicht umsonst sehen die geschäftsstrukturen der Einkaufszentren und Fachmarktzentren alle gleich aus. Erstens sind die Mieten substantiell höher als in herkömmlichen Erdgeschossgeschäften in dezentraler Lage. Zweitens sind auch die verfügbaren Flächen auf größere Geschäfte ausgeleget und nicht auf die kleinen EinzelhändlerInnen. Und Drittens sind alle Geschäfte gezwungen die gemeinsamen Öffnungszeiten vollständig umzusetzen. Seit der Erhöhung der maximalen Wochenstunden ist das für kleinere HändlerInnen endgültig unmöglich geworden, Geschäfte ohne ein Heer an Angestellten zu betreiben. Das ist aber für viele kleine Geschäft finanziell einfach nicht drinnen. EKZ führen zu Konzentrationsprozessen im Handel, egal ob sie in der Stadt stehen oder außerhalb.

Markus Rathmayr





Streik der SchülerInnen – sehr berechtigt

24 04 2009
Heute Streik der SchülerInnen

Heute Streik der SchülerInnen

Zugegeben, ich schätze die freien Fenstertage nach den Donnerstagfeiertagen im Frühling sehr, weil ich da hin und wieder mit Familie auf Kurzurlaub fahre. Deswegen bin ich von der Streichung der schulautonomen Tage auch persönlich betroffen.

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Vermögensbesteuerung – konservative Mythen

20 04 2009

Die Reflexe rund ums Thema Vermögensbesteuerung bzw. Steuersystem an sich sind schon interessant, vor allem hier in Österreich. Besonders vorsichtig muss man werden wenn die Kampfbegriffe des Washington consensus aus dem Hut gezaubert werden – diese haben den offensichtlichen Zusammenbruch der neoliberalen Gedankenwelt überlebt. Dazu gehören “(Vermögens-) Besteuerung ist leistungsfeindlich” oder gar “Enteignung”, “der Mittelstand zahlt drauf” oder “die Leistungsträger müssen entlastet werden” – absichtlich kein Binnen-I, denn das kommt in den Kommentaren so gut wie nie vor…

Beginnen wir mit dem ach so armen Mittelstand. Wer ist dieses arme Wesen, das dauernd geschröpft wird, von niemanden verstanden und doch von allen umgarnt. Wo beginnt er und wo hört er auf. Vor allem im Rahmen der Debatte rund um die 50%-Einkommensteuer wurde der Mittelstand oft zitiert. Das Wort suggeriert doch so etwas wie die breite Masse, der Kit, der die Gesellschaft zusammen hält. Wenn dem so ist, wie passt das zusammen, dass weniger als 3% der ArbeitnehmerInnen mindestens 1 EUR mit 50% versteuern müssen – oder mehr als 97% diese 50%-Einkommenssteuer nur vom Hörensagen aber nicht aus dem eigenen Steuerbescheid kennen.

DIE OBEREN 3% der Bevölkerung sind NICHT DER MITTELSTAND

Hans Rauscher schreibt in seinem Kommentar im Standard es sei unredlich zu behaupten die “Reichen” sollen die Kosten der Krise tragen und Vermögensbezogene Steuern müssen unweigerlich den Mittelstand treffen. Andreas Unterberger meint in der Wiener Zeitung, dass alle “Reichen” im Falle einer Vermögensbesteuerung fluchtartig das Geld abziehen werden und dies im Ausland anlegen werden. Ich sehe schon die Kolonnen an Grinzinger Villen, die auf der Westautobahn und dann mittels Schiff in die Karibik ziehen. Und Hans Rauscher hat natürlich recht, dass die Kosten jetzt mal alle tragen werden, aber wie sieht dies zukünftig aus. Die Verluste werden gerade sozialisiert, also auf die Allgemeinheit aufgeteilt, aber was passiert mit den zukünftig zu erwartenden Gewinnen. Ist es dann wieder so, dass die Arbeitseinkommen jahrelang stagnieren werden während die Kapitaleinkünftige steil nach oben zeigen? Wenn nicht jetzt was dagegen unternommen wird dann droht genau das wieder. Gerade daher sind Vermögensbesteuerung und vor allem eine Behandlung von Kapitaleinkommen wie normale Einkommen so wichtig und richtig. “Vermögenszuwachs” ist eine Art von Einkommen, Punkt!

Nein, die Steuerflucht wird nicht einsetzen, wohin denn auch, hat doch Österreich ein Steuerniveau an vermögensbezogenen Steuern, welches weit unter dem OECD-Schnitt liegt.

Michael Prüller schreibt in der Presse, dass der internationale Vergleich der Vermögensbesteuerung nix über die Sinnhaftigkeit und das optimale Niveau aussagt – Häääh. Das kommt doch von der Zeitung, die am permanent von zu hohen Lohnnebenkosten (im internationalen Vergleich) und zu hohen Unternehmenssteuern (im Vergleich zu den Nachbarländern) spricht und den Mythos der internationalen Wettbewerbsfähigkeit pflegt. Ah ja die Steuerflucht im Falle der Vermögensbesteuerung habe ich in der Presse auch schon des öfteren gelesen. Aber internationale Vergleiche bei zu niedrigen Steuerquoten sind natürlich vollkommen unsinnig !?!

Fazit: Ein sinnvolles System der Vermögensbesteuerung (saldiert und mit Freibeträgen) und eine Behandlung von Vermögenszuwächsen wie ganz normales Einkommen sind die Grundlagen einer solidarischen Steuerpolitik, in dem nicht nach dem potentiellen Grad an Mobilität, sondern nach der potentiellen steuerlichen Leistungsfähigkeit besteuert wird.

Markus Rathmayr





Der Marathon bringt’s

19 04 2009
Wien-Marathon sorgt für gute Luft

Wien-Marathon sorgt für gute Luft

Nein, ich bin nicht mitgelaufen. Aber ich habe heute am Vormittag die autoleeren Gassen im 9. Bezirk am Weg nach Währing genossen. Während normalerweise die Porzellangasse eine laute Durchzugsstraße ist, war es heute in dem Gebiet schön ruhig. Sogar die Vogerl hat man zwitschern gehört.
Auch in der Rembrandtstraße war eine angenehme Stille. Mit dem Fahrrad hat man die ganze Breite der abgesperrten Straßen für sich alleine gehabt.

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Sozialdemokratische (?) Steuerpolitik

9 04 2009

Lohnsteuern runter - Vermögenssteuern rauf!

Lohnsteuern runter - Vermögenssteuern rauf!

In Wien schaut Bundeskanzler Faymann mit ernstem Blick von vielen Wahlplakaten (äh, welchen Wahlkampf haben wir gerade eigentlich???) herunter. Neben seinem Konterfei steht der Satz „Mit der SPÖ um die Arbeitsplätze kämpfen.“

Wie er das machen will, steht natürlich nicht dabei.

Dabei wäre es relativ einfach, die Rahmenbedingungen für die Beschäftigung von ArbeitnehmerInnen zu verbessern. Die Betriebe stöhnen unter den hohen Lohn- und Lohnnebenkosten, deshalb wäre es das wichtigste, den Faktor Arbeit steuerlich zu entlasten. Sagen die meisten WirtschaftsforscherInnen. Den Großteil der Steuerleistung tragen die LohnsteuerzahlerInnen und die KonsumentInnen über die Umsatzsteuer. Die Vermögenssteuern betragen in Österreich nur 0,6 Prozent der Wirtschaftsleistung, in Großbritannien machen Vermögenssteuern 4,6 Prozent der Wirtschaftsleistung aus, in den USA 3,1 Prozent. Bei der Vermögensbesteuerung ist Österreich damit im internationalen Vergleich fast Schlusslicht.

Das muss sich ändern, will die Regierung wirklich um Arbeitsplätze kämpfen.

Das haben auch einige Linke in der SPÖ (z.B. der steirische Landeshauptmann Voves und Ex-Finanzminister Lacina) erkannt und es jetzt öffentlich gefordert. Doch Bundeskanzler Faymann hat umgehend abgewunken. Nicht mit ihm, keine neuen Steuern in dieser Legislaturperiode (also die nächsten 4 Jahre!). Das ist keine gute Nachricht für die arbeitenden Menschen, meint auch die Leitartiklerin der gestrigen Salzburger Nachrichten (by the way, die SN sind die beste Tageszeitung in Österreich…).

Sogar Böhler-Uddeholm-Chef Claus Raidl (eher der rechten Reichshälfte zuzuordnen) hat schon die Einführung einer Vermögenszuwachs-Steuer gefordert.

Aber der Pröll Pepi hat's verboten...

Aber der Pröll Pepi hat's verboten...

Ich frag mich ja schon lange, warum die SPÖ das Wort „sozial“ noch in ihrem Namen trägt, eine Namensänderung auf ÖVP-A (A für Anhängsel) würde ehrlicher sein. Gusenbauer hatte wohl noch mehr Rückrat als Faymann, dennoch hat er sich von der ÖVP ziemlich abräumen lassen und mit der Abschaffung von Erbschafts- und Schenkungssteuer fast schon die letzten vermögensabhängigen Steuern entsorgt.

Liebe SPÖ-PolitikerInnen, wenn Ihr wirklich Arbeitsplätze schaffen wollt, dann müsst Ihr den Faktor Arbeit steuerlich entlasten und das Geld dafür bei den Meinls und Grassers und Haselsteiners usw. holen. Und wenn das nicht reicht, sind höhere Steuern auf fossile Energieträger auch noch möglich – und klimapolitisch natürlich höchst sinnvoll. Aber das ist eine andere Geschichte.

Wolfgang





Wir latschen durch den Bezirk. Danke, Herr Kubik!

7 04 2009

schuh2Meine Herren:
es ist eine Tatsache, dass wir Frauen anders mobil sind als Männer.
(Wer´s nicht glaubt, liest beim VCÖ nach. Magazin 1/09 PDF!)

Wir legen viel mehr kleine Alltagswege zurück als ihr und nicht nur den Weg von und zur Arbeit. Wir machen auf dem Weg vom Büro nach Hause zahlreiche Umwege:
wir klappern so nebenbei auch noch den Markt, den Lebensmitteldiskonter, die Bücherei, die Oma und der Kindergarten ab. Wir fahren mehr mit Öffis, gehen mehr zu Fuß, fahren mehr mit dem Rad als ihr.

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Horrorkreuzung Obere Augartenstraße/Taborstraße

7 04 2009
Länger Grün für FußgängerInnen

Länger Grün für FußgängerInnen!

Interessant. Bernhard Dworak, Landtagsabgeordneter und ÖVP-Beauftragter für Fußgängerfragen” hat sich gestern für längere Grünphasen bei Fußgängerampeln ausgesprochen. Die ÖVP springt damit auf eine alte Grüne Forderung auf. Sehr schön, ich freu mich, hoffentlich ist es ernst gemeint.

Ich würde ihm raten, bei seinem Einsatz für längere Grünphasen bei Fußgängerampeln gleich einmal bei seinen ParteikollegInnen in der Leopoldstadt anzufangen. Sehr häufig stimmt die ÖVP Leopoldstadt nämlich gegen unsere Anträge, wenn es darum geht, die Ampelphasen an die Vorgaben des Verkehrskonzepts der Stadt Wien anzupassen, konkret, die Grünphasen bei Fußgängerampeln zu verlängern.

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Bezirksvorsteher Kubik stolpert über den Prater und den 21-er und tritt zurück

1 04 2009

RücktrittBezirksvorsteher Kubik gab heute Früh überraschend seinen Rücktritt bekannt. Der Langzeitpolitiker konnte seine Verwicklung in den Prater-Vorplatzskandal nicht mehr verbergen. Die Einstellung der geliebten Bim 21er machte ihn für viele langjährige SPÖ Wähler im Bezirk unwählbar. Schon lange war in den Reihen der Bezirks-SPÖ Unruhe über Kubiks Führungsstil zu bemerken. Nun haben sich die SPÖ Bezirksräte entschlossen, BV Kubik zum Rücktritt zu bewegen. Nachfolgerin wird Astrid Rompolt, derzeit Vorsitzende der Jungen Generation Leopoldstadt. Rompolt möchte endlich die männerdominierte Struktur der Bezirkspartei aufbrechen. „Das wird auch bedeuten, dass viele Männer, die bis jetzt ihre Positionen sicher hatten, sich und ihre Arbeitsweise hinterfragen lassen müssen“ verkündet sie kämpferisch.

Heute ist der 1.April und leider entpuppen sich manche Meldungen als nicht wahr. Aber träumen wird man ja noch dürfen!

Herzlichst Ihre Ulli Böhmdorfer








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